Erfurt:Kabinettsthemen: Archivgesetz und afrikanische Schweinepest

Erfurt (dpa) - Das rot-rot-grüne Kabinett wird sichheute mit der afrikanischen Schweinepest befassen. Agrarministerin Birgit Keller (Linke) will dazu über mögliche Gegenmaßnahmen in Thüringen sprechen. Die afrikanische Schweinepest, die sowohl Wild- als auch Hausschweine befällt, nähert sich über Osteuropa Deutschland. Erkrankte Tier müssen getötet werden.

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Erfurt (dpa) - Das rot-rot-grüne Kabinett wird sichheute mit der afrikanischen Schweinepest befassen. Agrarministerin Birgit Keller (Linke) will dazu über mögliche Gegenmaßnahmen in Thüringen sprechen. Die afrikanische Schweinepest, die sowohl Wild- als auch Hausschweine befällt, nähert sich über Osteuropa Deutschland. Erkrankte Tier müssen getötet werden.

Die Minister befassen sich zudem zum zweiten Mal mit der Novellierung des Thüringer Archivgesetzes. Es stammt laut Staatskanzlei im wesentlichen aus dem Jahr 1992 und muss fachlich überarbeitet werden. Kulturstaatssekretärin Babette Winter wird die notwendigen Änderungspunkte begründen. Sie werden einmal durch die technischen Entwicklungen im Archivwesen, aber auch durch EU-Verordnungen von 2016 unter anderem zum Datenschutz von Personen notwendig. Das Thüringer Archivgesetz regelt Organisation und Tätigkeit der staatlichen Archive sowie deren Schutz und öffentliche Nutzung.

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