Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landesregierung hält die finanzielle Ausstattung der Jobcenter für unzureichend. Dies betreffe vor allem die Budgets, aus denen Leistungen zur Eingliederung Erwerbsloser in den Arbeitsmarkt sowie die Verwaltungskosten finanziert werden, teilte Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner (Linke) am Sonntag mit. Die im Bundeshaushalt dafür veranschlagten Mittel bedürften einer grundsätzlichen Überprüfung. Thüringen plant deshalb einen Vorstoß im Bundesrat, in dem die künftige Bundesregierung zur auskömmlichen Finanzierung der Jobcenter aufgefordert werden soll.
Werner zufolge entnehmen seit Jahren mehr als 90 Prozent der Jobcenter Gelder, die eigentlich für die Eingliederung Langzeitarbeitsloser in Jobs bestimmt sind, um damit die zu knapp bemessenen Verwaltungskosten zu finanzieren. „Die umgeschichteten Mittel fehlen, um Menschen in Arbeit zu bringen“, sagte Werner. Die Handlungsfähigkeit der Jobcenter werde damit eingeschränkt.
2016 wurden laut Ministerium bundesweit 764 Millionen Euro innerhalb der Jobcenter entsprechend umgeschichtet. Der von der Landesregierung beschlossene Bundesratsantrag verlangt eine entsprechende Erhöhung der Verwaltungsetats.