Tausende in Brandenburg wenden sich gegen Rechtsextremismus

Potsdam/Wittenberge (dpa/bb) - Tausende Menschen haben in Brandenburg am Wochenende erneut ein sichtbares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. In zahlreichen Städten demonstrierten sie für Vielfalt und Demokratie. In Potsdam wandten sich mehrere Hundert Menschen gegen rechts.

„Ganz Potsdam stoppt die AfD“, rief die Menge am Sonntag auf dem Alten Markt in der Innenstadt und anschließend „Nazis raus!“. Auf Transparenten war zu lesen: „Wir bleiben vielfältig, demokratisch und weltoffen“ oder „Bunt statt braun“. Das Klimaschutzbündnis Fridays for Future hatte zu der Kundgebung und einer anschließenden Lichteraktion aufgerufen.

In Eberswalde (Landkreis Barnim), Mahlow (Teltow-Fläming), Luckau (Dahme-Spreewald), Wittenberge (Prignitz), Falkensee (Havelland) und Ahrensfelde (Barnim) waren ebenfalls Demonstrationen geplant. Die Polizei sagte am späten Sonntagnachmittag, die Veranstaltungen seien friedlich und ohne Vorkommnisse verlaufen. Bereits am Samstag hatte es in mehreren Orten wie Brandenburg/ Havel und Herzberg (Elster) Aktionen gegen Rechtsextremismus gegeben.

Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke hält die Demos für das größte Bekenntnis zu Demokratie und Freiheit seit der friedlichen Revolution im Osten Deutschlands. „Ich merke, dass die schweigende Mehrheit nicht mehr schweigt, dass sie sich äußert und sich einsetzt, dass sie begreift, dass man Demokratie nicht geschenkt kriegt, sondern täglich neu erringen muss“, sagte Liedtke der Deutschen Presse-Agentur. „Es sind die größten Demonstrationen seit 1989, auch wieder für Demokratie, für Meinungsfreiheit, für Freiheit an sich. Das macht Mut.“

Seit mehreren Wochen gehen in Deutschland Zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße - auch in Brandenburg sind es immer wieder Tausende. Auslöser der Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter im November in Potsdam.

Die Landtagspräsidentin, die SPD-Abgeordnete ist, sieht in den Kundgebungen auch ein Signal gegen die AfD, die der Verfassungsschutz in Brandenburg als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstuft. „Ich kann es mir nicht vorstellen, dass die AfD an die Macht kommt“, sagte Liedtke. „Ich habe so viele Demonstrationen für Demokratie in der letzten Zeit erlebt und war auch selber dort.“ Im September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Die übrigen Parteien im Landtag halten die AfD nicht für eine demokratische Partei, was die AfD zurückweist.

Die Stadt Cottbus will sich mit Vereinen und Verbänden verstärkt dem Rechtsextremismus entgegenstellen. Der Verein „Cottbuser Aufbruch“ und die Initiative „unteilbar Südbrandenburg“ erklärten am Sonntag nach einem Treffen von Vereinen und Gruppen, die Stadtgesellschaft wolle rechtsextremen Strömungen nicht die Handlungsfelder Wirtschaft, Medien, Sport, Kultur, Familie, Kita, Schule und Wissenschaft überlassen. Die Stadt und die Zivilgesellschaft seien sich einig, dass es einen langen Atem brauche, um rechtsextremistische Tendenzen zurückzudrängen.

Bei dem Treffen ging es nach Angaben der Initiativen darum, ein schon bestehendes Konzept gegen Rechtsextremismus weiterzuentwickeln. Der Verfassungsschutz sieht Cottbus als einen Schwerpunkt des Rechtsextremismus in Brandenburg.