Profil:Salome Surabischwili

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Die neue georgische Präsidentin Salome Surabischwili. (Foto: Shakh Aivazov/dpa)

Neue Präsidentin Georgiens auf der Suche nach einem eigenen Kurs.

Von Silke Bigalke

Sie wollte schon lange Präsidentin werden, seit mehr als elf Jahren hat Salome Surabischwili davon geredet. Anfangs war das ein verwegener Wunsch. Denn damals hatte sie ihren georgischen Pass noch nicht lange und war eher ein Neuling in Tiflis. Ein Neuling allerdings, der aneckte mit seiner zupackenden Art. Das hat sich bis heute nicht geändert. Zwar hat Surabischwili ihr großes Ziel erreicht und die Präsidentschaftswahl in Georgien gewonnen. Umstritten ist allerdings der Weg, auf dem sie ins Amt gekommen ist, und die Frage, wie unabhängig sie es ausüben kann.

Salome Surabischwili kam vor 66 Jahren in Paris zur Welt. Ihre Großeltern waren aus Georgien geflohen, bevor das Land 1921 von der Roten Armee besetzt wurde. Von der Heimat ihrer Vorfahren erfuhr sie zunächst nur aus Büchern und durch Geschichten bei Familienessen an den Wochenenden, auch die Sprache lernte sie aus der Ferne.

Erst mit 36 Jahren kam sie zum ersten Mal nach Georgien - als Gast. Damals arbeite sie als Diplomatin, war für Frankreich unter anderem in Rom, Washington, bei den Vereinten Nationen und der Nato tätig. 2003 wurde sie nach Tiflis entsandt, kurz vor der Rosenrevolution. Damals wurde Michail Saakaschwili zum Präsidenten gewählt, von ihm erhoffte man sich Demokratie und Anbindung an den Westen. Saakaschwili machte die französische Diplomatin zur georgischen Außenministerin, ein politischer Coup.

Doch nur kurze Zeit später löste sie sich von ihm und ging in die Opposition, weil Saakaschwili sich nicht als der erhoffte Reformer herausgestellt hatte. Heute erinnert sie gerne an diesen Bruch als Beweis ihrer Unabhängigkeit. Allerdings gehört zur Wahrheit auch, dass Saakaschwili sie schon vorher aus dem Amt entlassen hatte, die Außenministerin hatte sich im Parlament mächtige Feinde gemacht.

Heute steht wieder ein starker Mann hinter ihr, auch wenn sie es so selbst nicht sieht, der Milliardär Bidsina Iwanischwili. Dessen Partei "Georgischer Traum" ist seit sechs Jahren in der Regierung. Er hat die Kandidatur der früheren französischen Diplomatin massiv unterstützt und dafür auch den Regierungsapparat genutzt, um Druck auf Wähler auszuüben. Er ging so weit, 600 000 Georgiern zu versprechen, ihre Schulden zu übernehmen. Viele betrachten das als eine Art Stimmenkauf, sicher war es kein faires Mittel im Wahlkampf. Einem Wahlkampf, der auf beiden Seiten schmutzig geführt wurde. Salome Surabischwili berichtet von Morddrohungen gegen sie und ihre beiden Kinder.

Am Ende war es wohl kaum ein Wettstreit von Kandidaten, sondern mehr ein Ringen der jeweiligen einflussreichen Unterstützer. Bei Salome Surabischwili war das der Milliardär Iwanischwili, im Fall ihres Kontrahenten der frühere Präsident Michail Saakaschwili, der aus dem Exil agierte. Ihm warf Surabischwili vor, Mitschuld am russisch-georgischen Krieg 2008 zu tragen. Dafür wurde sie im Land als Vaterlandsverräterin beschimpft, später korrigierte sie ihre Aussage. Die Opposition wirft ihr ohnehin vor, Russland gegenüber zu nachsichtig zu sein. Moskau kontrolliert die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien, besetzt sie aus georgischer Sicht. Nach der Wahl sprach Surabischwili denn auch von Russland als Besatzungsmacht - so geht das hin und her.

Das Ziel der neuen Präsidentin ist es, Georgien in die EU zu führen - dafür sei sie schließlich, sagt sie, damals ins Land gekommen. Ein Land, das nach dieser Wahl stärker gespalten ist als zuvor. Und nun mit einem Staatsoberhaupt ausgestattet, das seine Unabhängigkeit von der Regierung erst beweisen muss.

Die Aufgabe der früheren Diplomatin Surabischwili ist es, Georgien nach außen hin zu vertreten. Ihre Aufgabe ist es aber auch, die Menschen wieder miteinander zu versöhnen. Bisher hat sie eher das Gegenteil bewirkt.

© SZ vom 03.12.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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