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Profil:Quim Torra

(Foto: Joan Valls/picture alliance/dpa)

Ungehorsamer Katalane und noch Regierungschef.

Von Karin Janker

Wie die katalanische Unabhängigkeitsbewegung insgesamt so hat auch Kataloniens Ministerpräsident Quim Torra einen starken Hang zum Symbolischen. Bereits zum Amtseid im Mai 2018 trug er eine gelbe Schleife am dunkelblauen Anzug, das Symbol der Separatisten. Torra liebt die provokanten Gesten; bald ließ er gelbe Schleifen auch an offiziellen Gebäuden anbringen. Die Folge war ein politischer und juristischer Streit mit Madrid, an dessen Ende Torra im Januar dieses Jahres seines Amts enthoben wurde. An diesem Donnerstag entscheidet der Oberste Gerichtshof in Madrid über die Rechtskräftigkeit des Urteils und könnte damit nicht nur Torras politisches Ende einleiten, sondern auch eine Neuwahl in Katalonien.

Bevor Carles Puigdemont ihn im Mai 2018 zum Nachfolger ernannte, galt Torra als einer der intellektuellen Köpfe des katalanischen Separatismus. 1962 in Balmes in der Provinz Girona geboren, aus der auch Puigdemont stammt, arbeitete Torra zunächst viele Jahre als Anwalt für die Versicherungsgesellschaft Winterthur in der Schweiz. 2007 kehrte er nach Katalonien zurück, gründete einen Verlag und schrieb mehrere preisgekrönte Essays und Bücher über katalanische Geschichte. Erst Ende 2017 holte Puigdemont den Aktivisten in die Politik: Torra zog auf Listenplatz elf als Abgeordneter für das Wahlbündnis Junts per Catalunya (JxCat) ins Regionalparlament ein.

Politiker ist Torra dennoch nie wirklich geworden. Er sei lediglich der Übergangskandidat, der rechtmäßige Präsident sei Carles Puigdemont, sagte Torra 2018. Seine erste Rede vor dem Regionalparlament beendete er mit der Selbstvergewisserung: "Die Sache der Freiheit ist gerecht und die Sache der Unabhängigkeit ist ehrenwert." Torra ist überzeugt, dass Katalonien das Recht auf eine Abspaltung von Spanien hat. Auch wenn die spanische Verfassung etwas anderes besagt.

Aktivist blieb er auch als Präsident der Generalitat. Er ließ die spanische Flagge abhängen am Tag seiner Vereidigung und schwor den Eid, ohne die spanische Verfassung oder den König zu erwähnen, wie es üblich wäre. Aber erst die gelben Schleifen an öffentlichen Gebäuden im Vorfeld der Parlamentswahl im April 2019 brachten Madrid dazu einzuschreiten: Die Zentrale Wahlkommission entschied, dass separatistische Symbole von offiziellen Gebäuden entfernt werden müssten, sie verletzten die im Wahlgesetz festgeschriebene Neutralität. Torra bekam Fristen gesetzt, ließ sie verstreichen. Als er schließlich sämtliche Schleifen abnehmen ließ, ersetzte er sie durch andere separatistische Symbole. Alles ein Ausdruck von Meinungsfreiheit, sagte Torra, und das gegen ihn eingeleitete Verfahren sei reine Willkür.

Kataloniens Oberster Gerichtshof verurteilte ihn daraufhin wegen Ungehorsams zu einer Geldstrafe von 30 000 Euro und zu einem auf eineinhalb Jahre befristeten Ausschluss von seinem Mandat. Noch bevor dieses Urteil rechtskräftig wurde, entschied die Zentrale Wahlkommission, dass Torra seines Amtes als Ministerpräsident enthoben sei.

Torra legte Berufung ein; dann brachte die Corona-Pandemie neue Herausforderungen, und der Aktivist an der Spitze der Generalitat wirkte zusehends überfordert. Katalonien galt früh als Hotspot, Torra verhängte einen Lockdown, öffnete dann aber wohl zu rasch wieder und musste erneut mit kaum kontrollierbarem Ausbruchsgeschehen umgehen.

In der nun anstehenden Anhörung mag für ihn eine Chance liegen, sein Image als Unabhängigkeitskämpfer aufzupolieren - seine politische Zukunft bei einer Neuwahl bleibt dennoch mehr als fraglich. Zumindest hat er, Corona hin oder her, sein Erscheinen vor Gericht angekündigt: Obwohl nur sein Anwalt sprechen darf, wolle er dennoch den Richtern, die ihn verurteilen, ins Auge sehen, sagte Torra in einem Interview. Es wird eine Frage der Chuzpe sein, ob er dies mit Schleife am Revers tut.

© SZ vom 17.09.2020

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