Prantls Blick:Erinnerungen an eine Kanzlerin

Prantls Blick: Angela Merkel während der Bundestagssitzung, in der sie sich für die Rücknahme des Oster-Lockdowns entschuldigte.

Angela Merkel während der Bundestagssitzung, in der sie sich für die Rücknahme des Oster-Lockdowns entschuldigte.

(Foto: AFP)

Macht ist, wenn es einem nichts ausmacht, dass man Fehler gemacht hat. Das ist bei Angela Merkel nicht mehr der Fall. Warum der Zeitgeist, der lange bei Merkel wohnte, nun wieder umzieht.

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Anfangen ist das Schönste, Aufhören das Schwerste. Die bisherigen Kanzler der Bundesrepublik haben diesen Zeitpunkt nicht gefunden. Schon der erste, Konrad Adenauer, fand ihn nicht. Und Helmut Kohl, unter dessen Kanzlerschaft Angela Merkel ihre ersten politischen Schritte getan hat, fand ihn auch nicht. Bei Merkel wäre, wären die Zeiten normal gewesen, nach drei Legislaturperioden die richtige Zeit gewesen für den großen Abschied. Aber die Zeiten waren nicht normal. Die USA wurden von einem neuen unberechenbaren Präsidenten regiert, weltweit brachen die alten Nationalismen neu auf. Europa und die USA torkelten in eine ungewisse Zukunft. Merkel trat ein viertes Mal als Kanzlerin an. Sie tat es weniger aus Lust, denn aus Pflicht. Aber das reichte und reicht nicht. Es war ein Fehler.

Der Übergang von Merkel auf Herrn oder Frau X ist nicht nur für die CDU/CSU, sondern auch für das Land in der Corona-Krise schwieriger, als er es damals, 2017, gewesen wäre. Seit damals, seit Beginn ihrer vierten Kanzlerschaft, ist bei Merkel das Schwinden von Kraft und Macht zu spüren. Regierungserfahrung, Seriosität und Solidität sind ein guter Dreiklang, aber keine Garantie für Erfolg; sie hat ihn nicht mehr. Die Rücknahme des kurz zuvor von ihr und der Ministerpräsidentenrunde verordneten verschärften Oster-Lockdowns, "Ruhetage" genannt, war spektakulär und respektabel - aber auch bezeichnend für Merkels prekäre Befindlichkeit. Es war der Versuch, ihre Führung-, Lenkungs- und Leitungsschwäche mit großer Geste in eine Stärke zu verwandeln.

Ein Akt der sympathischen Verzweiflung

Die Geste hat überrascht, sie hat verblüfft und Beifall gefunden. Aber das hält nicht an, das funktioniert nur für den Moment, das gibt ihr das Heft des Handelns nicht zurück. Die Bitte um Verzeihung für die angerichtete Verwirrung war kein Canossa-Gang, der mit einem Erfolg endet. Sie war kein Akt der Demut, der mit Machtstabilisierung belohnt wird. Es war ein Akt der sympathischen Verzweiflung.

Macht ist, wenn es einem nichts ausmacht, dass man Fehler gemacht hat. Diese Macht hatte Merkel viele Jahre lang; sie hat sie nicht mehr. Sie hatte die Kraft, ihre Partei auf falsche Wege zu zwingen. Das begann mit dem sehr neoliberalen Parteiprogramm, das sie 2003 auf dem CDU-Parteitag von Leipzig verkündete und es zuließ, dass Norbert Blüm von der Bühne gepfiffen wurde. Aber dieses Programm verband sich nicht mit ihr. Es war lange so, als ob die Politik, die sie propagiert, nicht an ihr haften bleibt.

Das änderte sich erst mit der Flüchtlings- und mit der Corona-Politik. Merkel verstand es lange, Diskussionen zu unterbinden, wenn ihre Wege sich als Irrwege herausstellten. Sie hat Fehler über Fehler gemacht und sich trotzdem eisern Respekt verschaffen können. Sie hat all ihre Konkurrenten von einst, sie hat Stoiber, Koch und Merz bezwungen. Sie hat Ruhe bewahrt, bis sich die Konkurrenten in ihrem mitunter zappelnden Ehrgeiz verfangen und aufgehängt hatten.

Merkels Kanzlerinnen-Vita: Sie profitierte, andere wurden abgestraft

Sie hat, vor ihrer ersten Kanzlerschaft, im Wahlkampf von 2005, alles auf eine Karte gesetzt, nämlich auf ein neoliberales Bündnis mit der Westerwelle-FDP - und verloren. Sie wurde trotzdem Kanzlerin, aber die einer großen Koalition. Schon vor ihrer Kanzlerschaft hatte sie Wolfgang Schäuble düpiert und ihn vom Amt des Bundespräsidenten ferngehalten.

Schäuble wurde trotzdem die große Stütze ihrer ersten drei Kabinette. Merkel hat es geschafft, dass stets sie von den Regierungsbündnissen, sei es mit der SPD oder der FDP, profitierte - und ihr jeweiliger Koalitionspartner von den Wählern abgestraft wurde.

Von der Finanzkrise zur Coronakrise

Die SPD, 2005 noch prozentual auf Augenhöhe mit der Union, glaubte in der ersten großen Koalition unter der Kanzlerin noch, sie könnte mit ihrer Liste von bekannten Ministerinnen und Ministern Merkel und die Union an die Wand spielen. Es kam ganz anders. Die mit der Agenda Schröder und mit sich selbst hadernde SPD wurde von Merkel an die Wand gespielt. Die größte Leistung dieser ersten großen Merkel-Koalition war es wohl, dass die Deutschen trotz der globalen Finanzkrise nicht in Krisenstimmung gerieten. In der Corona-Krise gelang ihr das nicht mehr. Am guten Krisenmanagement damals, in der Finanzkrise, hatte der damalige SPD-Finanzminister Peer Steinbrück wesentlichen Anteil. Aber belohnt von den Wählern wurde nur Merkel.

Merkel verlängerte 2010 in einer dubiosen Entscheidung die Laufzeit für die Atomkraftwerke. Sie nahm dann die Reaktorkatastrophe von Fukushima zum Anlass, diesen Fehler zu korrigieren, und setzte den Atomausstieg durch. Die Wählerinnen und Wähler applaudierten. Sieben, acht Regierungsjahre verschleißen auch einen starken Regierungschef. Helmut Kohl war nach dieser Zeit mit seinem Latein am Ende. Die Deutsche Einheit hat ihn gerettet und ihm die neuen Kanzlerjahre beschert.

Merkel gelang das Wunder der großen Wahlsiege 2013 und 2017 ohne ein solches Wunder. Das Grundgefühl, das die meisten Deutschen mit Merkel hatten, übertrug sich bis fast zuletzt auf ihre Partei: dass man es eigentlich ganz gut mit ihr habe. Und so war es dann zunächst auch in der Corona-Krise: Deutschland stand im Vergleich mit anderen Staaten gut da - dann kam das Impfstoff- und Impf-Debakel.

Warum das Grundgefühl mit Merkel so lange so gut war

Die Übertragung des guten Grundgefühls mit Merkel auf ihre Partei, die CDU, hätte nicht so gut funktioniert, wenn Merkel nicht die Kohl-CDU verändert hätte: Sie hat deren Frauen- und Familienpolitik entstaubt, sie den Konservativismus der Partei gereinigt und die Altväterlichkeit der Christdemokraten beendet. So hat sie die Partei für die Sympathisantinnen und Sympathisanten von SPD und Grünen wählbar gemacht.

Jetzt, in der Zeit der Kanzlerin-Schwäche, jetzt, in der Zeit der Koof-mich-Skandale der CDU/CSU, wandern einstige Merkel-Wählerinnen und -Wähler zu den Grünen. Der Zeitgeist, der lange bei Merkel wohnte, zieht um.

Ihre Stärke war die Entspektakelung des Spektakulären

Angela Merkel kennt die Insignien der Macht. Sie weiß, wo der Hammer hängt, aber sie streichelte die Machtsymbole nicht, jedenfalls nicht öffentlich. Sie war, sie ist deshalb eine Kanzlerin der machtbewussten Bescheidenheit. Merkels Charisma ist, dass sie keines hat.

Deshalb gelangen ihr die spektakulären Kurswechsel in der Energiepolitik und in der Wehrpolitik ziemlich unspektakulär. Merkels Stärke war es, das Spektakuläre zu entspektakeln. Sie beherrschte auf diese Weise das Kunststück, die Macht zu erhalten, noch besser als ihr SPD-Vorgänger Gerhard Schröder, der an seiner Agenda 2010 auch deshalb scheiterte, weil er sie zu spektakelhaft inszenierte. Immer wieder wurde über Merkel gesagt, ihre Macht habe nun den Zenit überschritten, die goldenen Zeiten seien nun vorbei. Das stimmte aber ganz lange nicht. Jetzt stimmt es. Die spektakuläre Bitte um Verzeihung ist der Beweis.

"Wir schaffen das" - das war der kleine große Satz der Angela Merkel in der Flüchtlingskrise. In der Coronakrise würde man so gern spüren, dass er gilt.

© SZ/jael
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