Deutsch-amerikanische Beziehungen US-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch kurzfristig ab

US-Außenminister Mike Pompeo in Finnland - von hier aus wollte er ursprünglich nach Berlin weiterreisen.

(Foto: AFP)
  • US-Außenminister Mike Pompeo hat einen für Dienstag geplanten ersten Besuch in Deutschland abgesagt.
  • Pompeo sollte eigentlich am späteren Nachmittag mit Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas zusammentreffen.
  • Grund für die Absage seien dringende Angelegenheiten, heißt es von US-Botschaft und Außenministerium.
  • Außenpolitische Probleme haben die USA gerade unter anderem in Bezug auf China und auf Iran.

US-Außenminister Mike Pompeo hat seinen an diesem Dienstag geplanten Berlin-Besuch kurzfristig abgesagt. Die Gespräche hätten verschoben werden müssen, weil es "dringende Probleme" gebe, teilte das US-Außenministerium mit. Ein Sprecher der US-Botschaft in Berlin sprach ebenfalls von dringenden Angelegenheiten und betonte, dass der Besuch bald nachgeholt werden solle. Das Auswärtige Amt bestätigte die Absage, ohne Details zu nennen.

Pompeo sollte eigentlich am späteren Nachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas zusammentreffen. Themen der Gespräche sollten unter anderem die Lage in der Ukraine, in Venezuela, in Iran und in Syrien sowie das Verhältnis zu Russland und China sein. Es wäre Pompeos erster Besuch in Deutschland gewesen. Der US-Außenminister hatte an einem Treffen des Arktischen Rats in Finnland teilgenommen. Wo er als Nächstes hinreist, war zunächst unklar. Das US-Außenministerium teilte mit, Pompeo "freut sich darauf, bald in Berlin zu sein", um die wichtigen Treffen abzuhalten.

Außenpolitische Probleme haben die USA gerade unter anderem in Bezug auf China und auf Iran. Mit China verschärft sich ein schon lange schwelender Handelskonflikt. Beide Seiten haben sich gegenseitig mit hohen Strafzöllen überzogen. Bereits vereinbarte Gespräche hat US-Präsident Donald Trump mit der Drohung neuer Sonderzölle im Voraus belastet.

Akut ist auch der Konflikt mit Teheran. US-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr das internationale Atomabkommen mit Iran aufgekündigt. Seit dem 1. Mai müssen alle Länder mit Sanktionen rechnen, die Öl aus Iran importieren. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte am Montag die Verlegung des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln und von Bombern in die Region angekündigt. Der Schritt eskaliert die Lage spürbar.

Der geplante Berlin-Besuch stand unter nicht ganz einfachen Vorzeichen. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump sind die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland kühl. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der 55-jährige frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island besuchte.

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