Piratenpartei Bitterer Rücktritt

Julia Reda hat die Konsequenzen gezogen - aus dem Verhalten eines älteren Mannes.

Von Meredith Haaf

Vor ihrer Wahl ins Europäische Parlament hat die Piraten-Politikerin Julia Reda eine Erklärung unterzeichnet, zu der eine Klausel gehörte: Egal wie fähig jemand ist - wer andere diskriminiert, mobbt oder den Zusammenhalt der Gruppe gefährde, werde nicht eingestellt. Reda hat diese Regel befolgt; nachdem ihrem Büroleiter glaubhaft sexuell übergriffiges Verhalten im Parlament vorgeworfen worden war, entließ sie ihn. Weil er sich dennoch einen guten Listenplatz für die diesjährige Wahl sichern konnte, ist nun sie bei den Piraten ausgetreten.

Belästigung und Sexismus sind kein Problem der Piraten, sondern ein parlamentarisches. Das ist eindrücklich auf dem "Me Too"-Blog des EU-Parlaments dokumentiert, wo Mitarbeiterinnen regelmäßig verstörende Erfahrungen aus ihrem Arbeitsalltag in Brüssel teilen.

Angesichts dieser Lage ist Redas Schritt einerseits konsequent - wobei sie ihr Mandat wohl ohnehin abgeben wollte. Andererseits ist es bitter, dass da eine junge Politikerin, die in der Debatte um die europäische Urheberrechtsreform viel geleistet hat, den Preis bezahlt für das Verhalten eines Kollegen. Ihr Schritt erhält zu Recht Aufmerksamkeit, doch an der Situation von Parlamentarierinnen ändert ihre konsequente Haltung wenig. Dafür müssten Abgeordnete wie Reda bleiben - und andere gehen.