Bundesbildungsministerin Annette Schavan will sich aus der CDU-Spitze zurückziehen. "14 Jahre sind genug", sagte Schavan dem Nachrichtenmagazin Focus. Beim Parteitag im Dezember wolle sie sich nicht wieder um ein Spitzenamt in der CDU bewerben. Die 57-Jährige kündigte aber an, sie strebe weiter ein Bundestagsmandat an. Ihre Lust auf Politik sei ungebrochen. Schavan ist seit 1998 stellvertretende Vorsitzende der CDU.
Mit der Modernisierung der Bildungspolitik sei auf dem letzten Bundesparteitag auch eines ihrer Kernanliegen verwirklicht worden. Daher sei jetzt "der richtige Zeitpunkt" für einen Rückzug aus der Parteiführung, sagte Schavan dem Focus. Erst vor wenigen Tagen wurde der Bildungsministerin der Erfolg ihrer Arbeit in diesem Bereich jedoch von zahlreichen Hochschulrektoren abgesprochen.
Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung kritisierte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Horst Hippler, dass zentrale Ziele des Bologna-Prozesses nicht erreicht worden seien. Zum einen mache das neue System es den Studenten nicht leichter, ins Ausland zu gehen. "Dieses Versprechen ist nicht wirklich erfüllt worden", sagte Hippler.
Zum anderen sei der sechssemestrige Bachelor-Abschluss an den Universitäten - anders als an Fachhochschulen - in der Regel zwar "berufsqualifizierend", reiche doch in vielen Fächern und Branchen nicht aus. Schavan hatte Bologna jüngst als "europäische Erfolgsgeschichte" gelobt. Nach Schavans Ankündigung, sich aus dem Parteivorstand zurückzuziehen, will CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe laut Focus "alles tun, um offene Kampfkandidaturen zu verhindern".
Als Favoritin für die Nachfolge Schavans gilt die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Julia Klöckner. Diese brachte den zuvor von Affären zerrütteten CDU-Landesverband in Rheinland-Pfalz auf Vordermann. Zudem macht sich die Union angesichts eines angeschlagenen SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck Hoffnungen auf einen Regierungswechsel in Mainz.
Der Posten der Parteivizechefin würde der 39-jährigen studierten Theologin noch mehr Gewicht und mediale Aufmerksamkeit bescheren. Allerdings kann es auch sein, dass der wesentlich größere Landesverband Baden-Württemberg den Posten erneut für sich reklamiert. Traditionell erheben die vier großen Verbände Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Hessen Anspruch auf eine Präsenz in der CDU-Spitze.
Neben Hessens Regierungschef Volker Bouffier und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen könnte auch Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet in die Bundesspitze aufrücken.