Speyer (dpa/lrs) – In Speyer soll nach dem Willen des Stadtrats eine Straße nach dem verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl benannt werden. Einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion nahm das Gremium am Donnerstagabend mit einigen Änderungen an. Demnach sollen die Bürger in den Prozess einbezogen werden, zum Beispiel durch eine Umfrage auf der Internetseite der Stadt. Details zum Verfahren sollen von einem Gremium geregelt werden, das aus dem Ältestenrat und den Einzelratsmitgliedern besteht.
In der Stadtratssitzung am 15. März 2018 soll über den Straßennamen abgestimmt werden. Diese soll am 3. Oktober 2018, dem Tag der Deutschen Einheit, umbenannt werden.
Ursprünglich hatte die CDU vorgeschlagen, dass der Rat eine Entscheidung am 1. Februar treffen und die Umbenennung im Laufe des Jahres 2018 erfolgen soll. Ein Vertreter der Linken-Fraktion hatte jedoch angeregt, erst in der Sitzung am 15. März zu entscheiden, weil dann mehr Zeit zum Nachdenken bleibe. Zudem solle die Umbenennung am 3. Oktober erfolgen, weil es dabei um die Ehrung des Politikers Kohl und nicht um den Privatmann gehen solle. Diese Punkte wurden bei der Änderung berücksichtigt.
Umbenennungen nach Helmut Kohl sind auch andernorts ein Thema. Der Stadtrat von Idar-Oberstein hatte kürzlich entschieden, dass der bisherige Europaplatz in „Helmut Kohl-Europaplatz“ umbenannt wird. In Frankenthal und Ludwigshafen hatten die CDU-Fraktionen erste Ratsbeschlüsse zur Umbenennung eines Platzes und einer Allee nach Protesten wieder gekippt.