Zwar hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas um Entschuldigung gebeten für seine Aussagen, dass der Holocaust nicht durch Antisemitismus, sondern die "Wucherei der Juden" ausgelöst worden sei. Weil er ähnliche Sprüche schon öfter von sich gegeben hat, ist die Distanzierung nicht glaubwürdig.
Abbas scheint jede Provokation recht zu sein, um Leute hinter sich zu bringen. Nicht einmal mehr ein Drittel der Palästinenser unterstützt seine Politik, was nicht verwunderlich ist. Abbas hat sich zu einem abgehobenen, autokratischen Herrscher entwickelt, in dessen Umfeld Korruption gedeiht. Seit 2009 müsste der Präsident Wahlen ansetzen, er verweigert dies aber wegen seiner schlechten Umfragewerte. Zwar berief Abbas zum ersten Mal seit 22 Jahren den Palästinensischen Nationalrat, das Parlament, ein. Aber statt die verschiedenen Fraktionen zu einen, setzte er das Treffen in Ramallah an, wohl wissend, dass Vertreter der Hamas von Israel keine Genehmigung zur Ausreise aus dem Gazastreifen bekommen würden.
Abbas hat per Akklamation seine Gefolgsleute ins Exekutivkomitee hieven lassen, ihm geht es nur um Machterhalt. Impulse für Nahost-Friedensgespräche und den innerpalästinensischen Versöhnungsprozess sind von ihm nicht mehr zu erwarten. Es ist Zeit für den 83-Jährigen abzutreten.
