Opposition in Russland:Kasparows Kampf gegen den Kreml

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Das Oppositionsbündnis Anderes Russland nominiert den ehemaligen Schachweltmeister Garri Kasparow zum Präsidentschaftskandidaten für die Wahl im März.

Daniel Brössler

Die Kremlgegner in Russland wollen den Kampf um die Macht nicht verloren geben. Das Bündnis Anderes Russland nominierte den früheren Schachweltmeister Garri Kasparow zum Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl im März. Außerdem reichten Vertreter des Bündnisses am Montag bei der Zentralen Wahlkommission in Moskau eine Kandidatenliste für die Parlamentswahl im Dezember ein. Die Liste werde im Einklang mit den Gesetzen geprüft, sagte ein Mitglied der Kommission.

Der Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow wurde mit 379 von 498 Stimmen zum Spitzenkandidaten seiner Oppositionspartei gewählt. (Foto: Foto: dpa)

Eine Ablehnung der Liste gilt allerdings als sicher, weil nach neuem russischem Recht nur registrierte Parteien an der Duma-Wahl teilnehmen können. Anderes Russland verfügt nicht über eine solche Registrierung als Partei. "Wir weigern uns, uns diesen Forderungen zu unterwerfen und fordern sie heraus", sagte der Nationalbolschewist Eduard Limonow, einer der Führungsfiguren des Bündnisses.

Zum Präsidentschaftskandidaten war der 44 Jahre alte Kasparow am Sonntag während eines Kongresses von Anderes Russland gewählt worden. Kasparow gilt seit mehreren Jahren als einer der schärfsten Kritiker von Präsident Wladimir Putin, dem er die Errichtung eines autoritären Systems vorwirft. Für Kasparow stimmten 379 von 498 Delegierten. "Ich strebe nach dem Sieg und werde nicht von diesem Weg abweichen", sagte er nach der Abstimmung.

Kasparow hatte allerdings zuvor immer wieder klargestellt, dass er angesichts der herrschenden Verhältnisse einen Erfolg der Wahlteilnahme ausschließt. Die Wahlen im Dezember und März seien "Termine des offiziellen politischen Kalenders", erläuterte er seine Sichtweise vergangene Woche in einem Radiointerview, "aber die Veränderungen in Russland richten sich überhaupt nicht nach diesem offiziellen Kalender".

Russland steuere unausweichlich auf eine "sozioökonomische Krise zu. "Jene, die durch die Farce im Dezember und die unfreie Präsidentenwahl im März 2008 an die Macht kommen, werden sich nicht bis zu den Wahlen 2012 halten können", prophezeite er.

Vorrangiges Ziel der angekündigten Präsidentschaftskandidatur Kasparows ist die Mobilisierung oppositionell gesinnter Russen. Diesem Zweck hatten auch die bis vor einigen Monaten durchgeführten "Märsche der Nicht-Einverstandenen" gedient, die Kasparow in verschiedenen Städten Russlands angeführt hatte. Zu den teilweise mit Polizeigewalt aufgelösten Veranstaltungen waren zuletzt aber nur noch wenige Anhänger erschienen.

Kasparow kündigte nun an, er wolle die Wahlkampagne nutzen, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Die Fernsehsender in Russland stehen unter weitgehender Kontrolle des Kreml und werden voraussichtlich im Wahlkampf massiv für loyale Parteien und einen von Putin noch zu benennenden Präsidentschaftskandidaten eingesetzt.

Gescheitert ist Kasparow bislang mit dem Versuch, ein breites Bündnis aller Putin-Gegner zu schmieden. So bemühen sich die traditionellen liberalen Oppositionsparteien Jabloko und Union Rechter Kräfte (SPS) jeweils eigenständig um eine Rückkehr in Parlament. Ihnen werden wegen der von fünf auf sieben Prozent erhöhten Hürde für den Einzug in die Duma geringe Chancen eingeräumt.

Die liberalen Parteien machen Kasparow vor allem das Zusammengehen mit den radikal-oppositionellen Nationalbolschewisten zum Vorwurf. Wegen der Beteiligung dieser Gruppierung wird Anderes Russland auch von regierungsnahen Medien immer wieder als extremistisch dargestellt.

Aus Kasparows Bündnis ausgeschieden ist auch der frühere Ministerpräsident Michail Kassjanow, der eigene Ambitionen auf die Präsidentschaftskandidatur verfolgt.

Kassjanows Volksdemokratische Union machte am Montag klar, dass sie Kasparow nicht als alleinigen Oppositionskandidaten akzeptiert. Die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten müsse weitergehen. Kassjanow rief am Montag während eines Besuches in Straßburg dazu auf, die Einigungsbemühungen der Opposition fortzusetzen. "Wir müssen eine Koalition bilden und eine Form des Kampfes wählen, die von den Bürgern unterstützt wird", sagte er.

"Ich strebe nach dem Sieg und werde nicht von diesem Weg abweichen", sagte der ehemalige russische Schachweltmeister Garri Kasparow nach der Nominierung zum Kandidaten des Oppositionsbündnisses Anderes Russland für die Präsidentschaftswahl im März 2008. Der 44-Jährige gilt als vehementer Kritiker von Präsident Wladimir Putin, er wirft ihm die Errichtung eines autoritären Systems vor.

© SZ vom 2.10.2007 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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