Was war für das für eine Aufregung in Deutschland, als Bassam Tibi Ende der 1990er-Jahre den Begriff "Leitkultur" in die politische Debatte einführte. Ausgerechnet ein in Syrien geborener Muslim will den Deutschen etwas über ihre Kultur erklären, sagten die einen. Ausgerechnet ein intellektueller Angeber, der bei Theodor W. Adorno und Max Horkheimer studiert hat, will den Deutschen vorschreiben, dass sie sich mit ungebildeten, ignoranten Ausländern vertragen sollen, sagten die Zweiten. Leitkultur sei überhaupt ein reaktionäres Konzept und gehöre negiert, sagten die Dritten, die damals medial am lautesten waren.
Tibi war Professor für internationale Politik an meiner Alma Mater, der Universität Göttingen, deshalb habe ich die Debatte einst mit besonderem Interesse verfolgt. Wobei der beileibe nicht an eine rein "deutsche Leitkultur" mit Schwarzwälder Kirschtorte und Kuckucksuhren dachte, sondern an eine "europäische Leitkultur" - quasi als Gegenkonzept zum Islamismus. Geblieben sind von der hochemotionalen Auseinandersetzung die Kirschtorte und die Kuckucksuhren. Die Frage, was eine Leitkultur in einer modernen Einwanderungsgesellschaft wie der deutschen eigentlich sein soll, wurde nie so recht beantwortet.
Jetzt soll in Wien ausgerechnet die bedauernswerte Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) eine Arbeitsgruppe betreuen, die definiert, was eine österreichische Leitkultur sein soll. Wem man sie abverlangen darf. Ob man ein anständiger Österreicher ist, wenn man ein entsprechendes Wertepapier unterschreibt. Und was mit denen passiert, die, etwa weil sie Muslime sind, partout nicht Weihnachten feiern wollen. In Karl Nehammers Österreich-Plan, der auf das Jahr 2030 ausgerichtet ist und vom ÖVP-Kanzler im Januar mit viel Bohei vorgestellt wurde, wird sie gefordert: "eine österreichische Leitkultur, die sich auch als nationales Kulturgut gesetzlich widerspiegeln soll".
Die sich "als nationales Kulturgut widerspiegeln soll"? Mir ist das zu hoch. Die Leitkultur, die Raab jetzt mithilfe von Experten und Bürgern erarbeiten muss, soll auch "sicherstellen, dass Symbole und Verhaltensweisen, die unseren Grundwerten entgegenstehen, rechtlich differenziert behandelt werden können". Wenn es nicht der kulturellen Prägung meiner gut erzogenen Mutter widerspräche, würde ich rufen: "Häh?"
Da bin ich doch froh, dass es den Generalsekretär der ÖVP, Christian Stocker, gibt. Der hat die österreichische Kultur schlicht als "Blasmusik bis Wiener Philharmoniker" definiert. Und ein paar Slogans in Auftrag gegeben, mit denen integrationsunwilligen Migranten die leitkulturelle Meinung gegeigt wird: "Wer unsere Art zu leben ablehnt, muss gehen."
Ich fürchte, es geht also gar nicht um eine Debatte über Identität und Integration, die ja durchaus spannend sein kann. Sondern doch nur wieder um pure, platte Ausländerfeindlichkeit.
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