Österreich:Eisige Zeiten

Österreich: Karoline Edtstadler (ÖVP) ist seit Anfang 2020 Verfassungsministerin von Österreich.

Karoline Edtstadler (ÖVP) ist seit Anfang 2020 Verfassungsministerin von Österreich.

(Foto: Valeria Mongelli/picture alliance/dpa/ZUMA Press)

In Österreich streiten ÖVP und Grüne über den Nationalen Energie- und Klimaplan. Wieso der Konflikt unterschiedlich interpretiert wird - und was nach der Nationalratswahl 2024 droht.

Von Cathrin Kahlweit

Zu Wochenbeginn war ich in der Generalprobe von "Turandot" in der Wiener Staatsoper. Jonas Kaufmann als Calaf, Sohn eines Tatarenkönigs, und Asmik Grigorian als eiskalte, chinesische Prinzessin - das ist ein Weihnachtsgeschenk für die Ohren. Ich gebe allerdings zu: Ich habe einige Mühe mit dem Libretto, in dem es letztlich darum geht, dass sich eine junge Frau mit einem Vergewaltigungstrauma Liebe und Sex verweigert, bis ein Prinz kommt, sie mit Gewalt nimmt - und bekehrt.

Stimmt schon, das Diktum "Nein heißt Nein" war nicht sehr populär zu Puccinis Zeiten, aber wie sich die blutrünstige Turandot, als Calaf handgreiflich wird, in seine Arme wirft, das ist inszenatorisch im Jahr 2023 dann doch eine echte Herausforderung. Ich bin mir nicht so ganz sicher, ob da "seelische Wunden" geheilt werden können, wie Kaufmann in einem Interview mit der Wiener Zeitung insistiert. Aber bitte: Im Falle von Turandot kommt Kunst offenbar von Kapitulation.

Ich hoffe, Sie verzeihen mir nicht nur meine Lästerei über die Geschichte von der Eisprinzessin aus China - sondern auch eine unangemessene Assoziation. Denn ich habe in der Oper sofort an Karoline Edtstadler gedacht. Sie lebt schon lange mit der Zuschreibung "Eisprinzessin". Die Kabarettisten von Maschek hatten der Verfassungs- und Europaministerin bei einem Fernsehbeitrag über ihre Vereidigung den Satz "Ich bin der Tod" in den Mund gelegt. Auch solche Libretti sind Geschmackssache.

Derzeit hat Edtstadler eine schlechte Presse. Ihre Kollegin, die grüne Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, hatte den Entwurf eines Nationalen Energie- und Klimaplans nach monatelangen Vorarbeiten gen Brüssel geschickt. Edtstadler kassierte ihn; er entspreche nicht der österreichischen Regierungsposition. Das sei ein "grüner Alleingang" gewesen. Offenbar fuchst sie die schlechte Nachrede, die ÖVP gönne dem Koalitionspartner keinen Stich bis zur Wahl 2024, denn sie präsentierte in den sozialen Medien quasi eine Selbstverteidigung. Darin beschreibt sie sich als Hüterin der Verfassung und des Dialogs, während sie ihren Kritikern vorwirft, "gute Klimaschützer" gegen "böse Konservative" auszuspielen.

Man kann den Streit unterschiedlich interpretieren: Ober sticht Unter, Form sticht Inhalt, Landwirtschaft sticht Klimaschutz, Ordnung sticht Schlamperei. Auf Nachfrage heißt es aus dem Europaministerium, das Klimaressort werde nun das nötige "Einvernehmen" herstellen, also quasi nachliefern. Wenn man in Wien herumfragt, sagen die einen, die Grünen hätten den Streit provoziert, die anderen, Edtstadler hätte sich draufgesetzt, um Klientelpolitik statt Koalitionsräson zu bedienen. Das Einzige, was ich weiß, ist: Die kleine Eiszeit in der Koalition dauert lang und länger. Und wenn sie mit der Nationalratswahl im Herbst 2024 vorbei ist, drohen eine große Eiszeit und ein neuer, dunkler Winter.

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