Obama und die Krim-Krise Murmeln spielen auf der Weltbühne

Obama muss noch zeigen, wie er die Krim-Krise mit seiner zurückhaltenden Art meistern will.

Obamas Schwäche lade zu "Übergriffen" ein, behauptet die amerikanische Rechte. Dabei verlangen nicht einmal seine emsigen Kritiker von den Republikanern eine US-Intervention auf der Krim. Jetzt wäre diplomatische Kompetenz gefragt, doch Obama hat wieder mehr angedroht, als er durchsetzen kann.

Von Nicolas Richter, Washington

Ob die USA den Kalten Krieg nun gewonnen haben oder die Sowjetunion ihn verloren hat - der eigentliche Sieger ist der Kalte Krieg selbst. Er ist seit bald 25 Jahren vorbei und lebt doch ewig fort. Kaum ein Begriff fällt jetzt in Washington so oft wie dieser, und etliche Wortführer in der US-Hauptstadt folgen noch immer seiner Logik. Es ist die Logik des Nullsummenspiels: Bekommen die Russen etwas, verlieren die Amerikaner. So gesehen sind die USA auf der Krim jetzt Wladimir Putin bitter unterlegen.

Die amerikanische Rechte hat als Ursache für die verlorene Schlacht, die keine war, Präsident Barack Obama ausgemacht. Der sei "schwach" und "lädt zu Übergriffen ein", erklärt der republikanische Senator Lindsey Graham. "Niemand glaubt mehr an Amerikas Stärke", klagt, wie schon seit fünf Jahren, der Falke John McCain. Der rechte Abgeordnete Mike Rogers will erkannt haben, dass die USA auf der Weltbühne "Murmeln spielen".

Manches von diesem Gerede ist bloß Washingtoner Alltagsrhetorik, manches erklärt sich aus dem Schock über Putins Dreistigkeit, und manches erklärt sich aus dem Alter der Diskutanten: Wie Putin sind sie im Kalten Krieg aufgewachsen und deuten damit noch immer die Welt. Nach der Krim-Invasion aber zeigten sich nicht nur Republikaner, sondern auch die linksliberale Washington Post verstört. Obama nehme die Welt so wahr, wie er sie sich wünsche, schrieb die Zeitung. Verhalte sich dann ein Widersacher, als lebe er noch im 19. Jahrhundert, sei Obama überrascht.

Niemand in Washington will gegen Putin Krieg führen

Ohne Zweifel steht Obama für militärischen Rückzug. Die Amerikaner haben ihn deswegen gewählt, und die Welt verehrte ihn einst auch deshalb, weil niemand mehr das Über-Amerika von George W. Bush ertragen konnte. Nun scheint sich Obama an der Bundesrepublik zu orientieren - er kümmert sich lieber um die Wirtschaft. Sein neuer Budgetentwurf plant mit der kleinsten US-Armee seit dem Zweiten Weltkrieg, und Auslandseinsätze erwägt er nur, wenn es sich gar nicht vermeiden lässt.

Amerika hat solche Phasen des sicherheitspolitischen Minimalismus immer wieder durchlebt, nach Vietnam, nach dem Kalten Krieg. Dann folgte jeweils die nächste Krise, zuletzt der 11. September, und der Militärapparat wurde wieder hochgefahren. Derzeit jedenfalls findet mehr als die Hälfte der Amerikaner, dass sich das Land um sich selbst kümmern sollte, und Obamas abwägende Persönlichkeit spricht eh gegen neue Abenteuer, etwa in Syrien.

Wer aber behauptet, Putin habe sich nur deswegen die Krim genommen, der vergisst die jüngere Geschichte. Putins Invasion in Georgien im Jahr 2008 geschah in der Amtszeit George W. Bushs. Obwohl Bush ständig die Waffen sprechen ließ, blieb Putins Intervention ohne schlimmere Konsequenzen für Russland selbst. Eine US-Intervention auf der Krim verlangen jetzt nicht einmal Obamas emsige Kritiker. Niemand in Washington möchte Krieg führen gegen Putin, noch nicht einmal einen Stellvertreterkrieg. Insofern verkörpert Obama den US-Konsens mehr, als es das Wehklagen der Rechten nahelegt. Mehr als etwas zusätzliche Militärhilfe für Polen und das Baltikum wird es wohl vorerst nicht geben.

Obamas leere Drohungen

Allerdings müsste Obama jetzt eines seiner großen Versprechen einlösen. Es lautet: Wenn die USA auf Allianzen und Diplomatie setzen statt auf Alleingänge und Kriegstreiberei, dann werden sie am Ende einflussreicher, also stärker sein. Demnach wäre jetzt nicht so sehr militärische Stärke gefragt als vielmehr Überzeugungskraft und diplomatische Kompetenz.

Das bedeutet zum Beispiel, nicht mehr anzudrohen, als man durchsetzen kann. Hier aber hat Obama denselben Fehler gemacht wie zuletzt mit seiner "Roten Linie" in Syrien: Am vergangenen Freitag drohte er Putin mit "Kosten", falls dessen Soldaten in die Ukraine einmarschierten. Schon am nächsten Tag schaffte Putin Fakten, aber nun ist unklar, welchen Preis Washington verlangt. Das Weiße Haus hat zwar sein Ziel erreicht, die Lage vorerst zu beruhigen, aber noch lange nicht das Ziel, dass Putin die Krim wieder räumt.

Jeder weiß, dass die Europäer wirtschaftlich eng mit Russland vernetzt, ja von Russlands Rohstoffen abhängig sind. Obama hätte wissen müssen, dass er breite Sanktionen gegen Russland nicht ohne weiteres würde durchsetzen können. Er hätte seine "Kosten"-Drohung also vorsichtiger formulieren müssen. Immerhin hätte Obama seine Überzeugungskraft steigern können, wenn er in dieser Woche nach Europa gereist wäre. Stattdessen setzt er, wie so oft, nur auf Telefondiplomatie.

Ein missglückter Neustart

Allgemeiner wirft die Krise die Frage auf, ob man in Washington einen klaren Blick hat für Russland. Schon unter Bush schwankte das Verhältnis zwischen Gefühlsduselei und Abscheu. Obama hat Moskau dann einen "Neustart" angeboten. Das funktionierte gut, solange Dmitrij Medwjedew Präsident war; bei einem Gipfel mit Obama sprach er von "win-win". Dann kehrte Putin an die Spitze zurück, und für ihn bedeutet win-win, dass Putin und Russland gewinnen, nicht die USA und Russland. Jetzt sind beide Länder wieder dort, wo sie meistens waren: Sie hören einander nicht zu und interessieren sich nicht für das, was der andere sagt.

Wer einen Neustart anbietet und düpiert wird, gilt als naiv und daher schwach. Mehr noch als für Obama ist dies ein Problem für Hillary Clinton. Als Außenministerin war sie das Gesicht des Neustarts, und wenn sie sich 2016 für das Weiße Haus bewerben sollte, wird ihre Russland-Politik sie einholen. Von Versöhnung redet sie nicht mehr: Sie soll Putin soeben mit Hitler verglichen haben.