Obama trifft Medwedjew:Zauber des ersten Augenblicks

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George W. Bush erkannte in den Augen von Putin "die Seele" seines Gegenübers. Heute begegnen sich die Nachfolger in London: Obama könnte mit Medwedjew einige Probleme lösen - aber nicht alle.

M. Kolb

Als George W. Bush den russischen Präsidenten Wladimir Putin das erste Mal traf, war der Amerikaner beeindruckt. "Ich habe dem Mann in die Augen gesehen und konnte dabei einen Eindruck seiner Seele bekommen", berichtete der US-Präsident vor acht Jahren. Abgesehen vom britischen Ex-Premier Tony Blair traf Bush keinen anderen Politiker so oft wie Putin, der ihn auch auf den Familiensitz in Kennebunkport besuchen durfte.

Taxiert sein Gegenüber: George W. Bush (l.) im April 2008 mit dem damaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin. (Foto: Foto: AP)

Es kommt also auch auf die Atmosphäre an, wenn sich die Nachfolger von Bush und Putin am Rande des G-20-Gipfels am heutigen Mittwoch in London zum ersten Mal treffen - bisher haben Barack Obama und Dmitrij Medwedjew nur telefoniert. 60 Minuten haben die beiden Männer Zeit, sich einen Eindruck vom anderen zu machen. Der russische Politologe Dmitrij Trenin sagte zu sueddeutsche.de: "Ich vermute, dass sie gut miteinander auskommen werden - bisher haben sie sich wohlwollend über den anderen geäußert."

Nüchterner äußert sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Michail Margelow. Er erwartet, dass Obama und Medwedjew "die Sprache der Realpolitik" sprechen werden. Er sagte, beide Männer seien pragmatisch und realistisch und würden über Gefühle nur in ihren Familien reden. Hinzu kommen andere Gemeinsamkeiten: Beide sind jung in das höchste Staatsamt gewählt worden, haben Jura studiert, sind technikaffin und haben glamouröse Frauen.

Vor dem Treffen waren die zwei Politiker ausgesprochen freundlich zueinander: Medwedjew fand in einem BBC-Interview positive Worte über Obama und bot dem US-Präsidenten in einem in der Washington Post veröffentlichten Artikel an, weltpolitische Probleme gemeinsam zu lösen.

Weder die USA noch Russland könnten Desinteresse und Beliebigkeit in ihren Beziehungen dulden, schrieb Medwedjew und forderte, beide Staaten müssten ihre Vorbehalte aufgeben und einander als gleichwertige Partner gegenübertreten.

Fortschritte bei Abrüstung möglich

Der Russe zeigte sich bereit, über ein gemeinsames Vorgehen in Afghanistan und die Fortführung des 1991 abgeschlossenen Start-Vertrag über die Abrüstung strategischer Waffen zu verhandeln. Die Außenminister Sergej Lawrow und Hillary Clinton hatten in Genf vor kurzem symbolisch per Knopfdruck den "Neustart" der bilateralen Beziehungen ausgelöst.

Seit der Amtsübernahme Obamas hat sich auch der Konflikt um das geplante Raketenabwehrsystem der USA in Osteuropa zumindest etwas gemildert: Zwar hat Obama das Projekt seines Vorgängers Bush nicht offiziell aufgegeben, deutete aber an, dass es seine Regierung mit der Stationierung nicht so eilig hat. In dem Maße, in dem Iran von seinen nuklearen Rüstungsplänen Abstand nehme, "verringert sich ganz klar der Bedarf für ein Raketenabwehrsystem", schrieb Obama Anfang März an Medwedjew.

Medwedjew antwortete damals zwar, ein politischer Tauschhandel mit den USA sei nicht möglich, der Kreml hat in seiner Rhetorik gegen das Raketenabwehrsystem aber merklich abgerüstet. Unmittelbar nach Obamas Wahl zum US-Präsidenten hatte Medwedjew Washington noch gedroht, Kurzstreckenraketen gegen das Raketenabwehrsystem aufzustellen.

Alexander Rahr, Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) rechnet ebenfalls damit, dass Obama und Medwedjew gut miteinander auskommen werden: "Beide wissen, dass sie einander brauchen." Allerdings erwartet Rahr, dass es "erhebliches Störfeuer" aus den Apparaten geben wird - aus Washington ebenso wie aus Moskau. Viele Neocons seien nicht bereit, das alte Denken aufzugeben und in Russland sitze das Feindbild USA sehr tief. Zudem fürchteten russische Wirtschaftseliten, dass amerikanische Firmen auf den Markt drängen würden, sollte sich das Verhältnis verbessern.

Unterschiedliche Ansichten

Auch wenn es bei Themen wie der Raketenabwehr oder der Abrüstung zu einer Annäherung kommen könnte, wird ein gutes persönliches Verhältnis allein nicht über einige Meinungsverschiedenheiten hinweghelfen.

So haben sich die USA wiederholt besorgt über die Abhängigkeit Europas von russischen Gas- und Öllieferungen geäußert und unterstützen deswegen das Projekt der Nabucco-Pipeline, durch die Gas an Russland vorbei vom Kaspischen Meer in die EU gepumpt werden soll.

Gipfeltreffen Obama und Medwedjew
:Unter Kameraden

US-Präsident Obama bei Russlands Präsidenten Medwedjew: Beide brauchen Erfolge - und einander. sueddeutsche.de zeigt Ähnlichkeiten und Unterschiede in Bildern.

Auch bei der Frage einer möglichen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens erscheint eine gemeinsame Position schwer vorstellbar: Moskau sieht beide Länder als Teil der eigenen Einflusssphäre an.

Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew während einer Sitzung im Kreml. Was wird Barack Obama in seinen Augen lesen? (Foto: Foto: dpa)

Experte Trenin hält es aber für möglich, dass Obama dieses Projekt nicht so stark vorantreibt wie sein Vorgänger Bush - bisher hat der Amerikaner dieses Thema nicht zu Eigen gemacht. Die Tatsache, dass Polens Außenminister Radoslaw Sikorski unter bestimmten Bedingungen einen Platz für Russland in der Nato sieht, zeigt für Alexander Rahr, wie "viel in den letzten Wochen in Bewegung geraten ist."

Rolle der Menschenrechte

Fraglich ist auch, wie deutlich Obama die Demokratie-Defizite Russlands ansprechen wird. Bislang hat der neue US-Präsident im Gegensatz zu Bush dazu öffentlich kaum etwas gesagt. Im jüngsten Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums wird aber die Einschränkung der Meinungsfreiheit und anderer Bürgerrechte sowie der Mangel an Rechtsstaatlichkeit gegeißelt.

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte vor kurzem mit Blick auf China allerdings gemeint, das Thema der Menschenrechtsverletzungen dürfe bilaterale Bemühungen nicht verhindern - beispielsweise wenn es um die Überwindung der Wirtschaftskrise oder um gemeinsame Anstrengungen gehe, Iran von Atomwaffen abzuhalten.

Das Thema Iran ist eines der kniffligsten: Für Obama haben die internationalen Bemühungen um eine Beendigung der Nuklearpläne Irans oberste Priorität. Zuletzt hat Obama der Führung in Teheran ein Angebot zum Dialog unterbreitet. Und bei der Afghanistan-Konferenz in Den Haag kam es seit Jahren zum ersten Kontakt der verfeindeten Staaten: Der US-Sondergesandte für Afghanistan, Richard Holbrooke beriet sich mit dem iranischen Vize-Außenminister Mehdi Achundsadeh.

Moskau kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, weil es einerseits Iran die notwendige Technik und nuklearen Brennstoff liefert, auch wenn diese nur zivilen Zwecken dienen sollen. Anderseits ist Russland ein wichtiger Wirtschaftspartner und Waffenlieferant Teherans, weshalb man laut Dmitrij Trenin im Kreml zu verhindern sucht, dass sich Teheran zu sehr Washington annähert.

Obama, der eine Atommacht Iran notfalls auch mit militärischen Mitteln verhindern will, fürchtet eine Eskalation. Sowohl in Israel als auch in den USA kommen wiederholt Forderungen nach einen Militärschlag gegen Teheran auf, um angesichts ausbleibender diplomatischer Erfolge die iranische Nuklearentwicklung zu stoppen. Daran hat auch in Moskau niemand ein Interesse.

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