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Atomstreit:Nordkorea: Verhandlungen über Denuklearisierung vom Tisch

Kim Jong-un, Nordkorea

Bilder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un am Sonntag im Staatsfernsehen.

(Foto: AP)
  • Die nordkoreanische UN-Vertretung sagt weitere Gesprächen mit den USA über eine Denuklearisierung ab.
  • Pjöngjang beschuldigt die US-Regierung, die Verhandlungen nur für innenpolitische Zwecke zu nutzen.
  • Mehreren EU-Staaten wirft Nordkorea vor, den "Schoßhund" für die USA zu spielen.

Die Aussichten auf eine atomare Abrüstung Nordkoreas werden weiter getrübt. Man müsse nicht "längliche Gespräche" mit den USA führen, und eine Denuklearisierung sei vom Tisch, teilt Nordkorea in einer Stellungnahme mit, die dessen UN-Vertretung am Samstag in New York veröffentlichte. Es seien derzeit auch keine ausführlichen Gespräche mit den USA erforderlich. Der von den USA geforderte nachhaltige und substanzielle Dialog sei nur ein Trick, um Zeit zu gewinnen, damit das Thema in die innenpolitische US-Agenda passe.

Pjöngjang spielt damit auf die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um seine Wiederwahl Ende 2020 an. Trump selbst wollte sich am Samstag nicht detailliert dazu äußern. "Wir werden sehen", sagte er lediglich vor Reportern. Er gab sich betont gelassen und unterstrich, er habe ein sehr gutes Verhältnis zu Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un, aber es gebe ohne Frage auch Anfeindungen.

Bei einem weltweit mit Spannung verfolgten Gipfel hatten sich Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un Mitte 2018 in Singapur erstmals persönlich getroffen und danach erklärt, sie hätten einen Abbau aller strategischen Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel vereinbart. Schon bald aber kamen Zweifel auf, ob die Pläne auch umgesetzt werden.

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Ein zweiter Gipfel im Februar 2019 wurde dann vorzeitig abgebrochen. Trump hatte dies mit Kims Forderung nach Aufhebung der US-Sanktionen begründet und erklärt, ohne ausreichende Zugeständnisse Kims könne er dies nicht zusichern. Im Juni trafen sich beide dann in der Entmilitarisierten Zone zwischen den beiden koreanischen Staaten. Dabei vereinbarten sie, die Beratungen wiederzubeleben.

Zu einem in Aussicht gestellten dritten Gipfel ist es bislang nicht gekommen. Vielmehr hatte Nordkorea im Oktober in Schweden die Verhandlungen kurz nach ihrer Wiederaufnahme abgebrochen und im November erklärt, man erwarte von den USA bis zum Jahresende Bewegung. Das Zeitfenster für eine Normalisierung der Beziehungen werde enger.

Vorwürfe an europäische Staaten

Die nordkoreanischen UN-Vertretung teilte in ihrer Stellungnahme von Samstag auch gegen Europa aus. Sechs EU-Staaten hätten Nordkorea vor wenigen Tagen einem gemeinsamen Statement auf bösartige Weise verurteilt, hieß es darin. Dass sie vollkommen legitime Schritte Nordkoreas derart kritisierten, sei eine "ernsthafte Provokation", "dumm" und Ausdruck ihrer "Paranoia". Diese EU-Staaten spielten den "Schoßhund" für die USA. Ihre Anbiederung an die USA sei "jämmerlich".

Deutschland hatte am Mittwoch nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York zusammen mit Frankreich, Großbritannien, Belgien, Polen und Estland seine Besorgnis über "provokante Handlungen" Nordkoreas erneut bekräftigt. Zuvor hatte das mächtigste UN-Gremium hinter verschlossenen Türen über die jüngsten Raketentests Pjöngjangs beraten. Bei den Vereinten Nationen kommt es regelmäßig zu solchen Beratungen über Nordkorea und auch zu mahnenden Worten an Pjöngjang.

Unterdessen verkündet Nordkorea, auf dem Gelände der Raketen- und Satelliten-Startanlage Sohae einen wichtigen Test durchgeführt zu haben. Der Test "von großer Bedeutung" sei erfolgreich gewesen, berichteten die Staatsmedien am Sonntag, ohne Details zu nennen. Das Ergebnis werde "einen großen Einfluss darauf haben, die strategische Position der Demokratischen Volksrepublik Korea in naher Zukunft einmal mehr zu verändern".

In Sohae befinden sich eine Testanlage für Raketenantriebe sowie eine Startrampe. Der US-Nachrichtensender CNN hatte am Samstag berichtet, Satellitenfotos würden darauf hindeuten, dass Nordkorea Vorbereitungen treffen könnte, um die Tests von Triebwerken für den Start von Satelliten und Interkontinentalraketen wiederaufzunehmen.

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