SZ am Abend:Nachrichten am 27. September 2023

Lesezeit: 2 Min.

Annalena Baerbock und Nancy Faeser (rechts) bei einer Bundestagssitzung Anfang September. (Foto: Frederic Kern/Geisler-Fotopress/IMAGO/Future Image)

Was heute wichtig war.

Von Laurenz Gehrke

Was heute wichtig war

Scholz spricht Machtwort im Asylstreit. Der Kanzler verlangt in der Auseinandersetzung um neue europäische Regeln an den Außengrenzen der EU nach SZ-Informationen eine schnelle Einigung. Regierungskreisen zufolge mahnte er am Mittwoch in der Sitzung des Kabinetts eine rasche Beilegung des Streits zwischen Innenministerin Faeser (SPD) und Außenministerin Baerbock (Grüne) an. Letztere hatte bezüglich der geplanten Krisenverordnung Bedenken angemeldet, etwa bei Standards für Schutzsuchende. Zum Artikel

EXKLUSIV Daten von Bankkunden nach Kontenwechsel im Darknet aufgetaucht. Ein Datenhack zieht Kreise. Nun wird klar, dass mehr Datensätze von Kunden der Deutschen Bank, Comdirect und ING betroffen sind als gedacht. Die ING sprach von einer niedrigen fünfstelligen Zahl an Kundendaten, die gestohlen worden seien. Zuletzt war dort noch von einer vierstelligen Zahl die Rede. Man sei "mit den relevanten Datenschutz- und Strafverfolgungsbehörden im engen Austausch", heißt es. Zum Artikel (SZ Plus)

Nordkorea verweist US-Soldat des Landes. Vor zwei Monaten war Travis King in der demilitarisierten Zone plötzlich von Südkorea aus über die Grenze gegangen - angeblich aus Ärger über sein Heimatland. Nun muss er wohl dorthin zurück. Der Soldat sei illegal in die Volksrepublik eingedrungen, hieß es zur Begründung. Zum Artikel

Chef der CDU-Grundwertekommission Rödder tritt zurück. Führende Vertreter der Partei hätten "unwidersprochen persönliche Diskreditierungen und sachliche Unwahrheiten verbreitet", schreibt der Historiker in einem Brief an Parteichef Merz. Rödder hatte in der Debatte um einen mit AfD-Stimmen beschlossenen Gesetzentwurf der CDU im Thüringer Landtag die Landespartei verteidigt und vor einer "Brandmauer-Hysterie" gewarnt. Zum Artikel

Förderprogramm für eigene E-Auto-Ladestation nach nur einem Tag gestoppt. Nach 33 000 Anträgen ist Schluss: Wegen des enormen Andrangs muss die staatliche KfW-Bank ein Förderprogramm nach weniger als 24 Stunden beenden. Hausbesitzer bekommen Geld, wenn sie ihr E-Auto mit eigenem Solarstrom laden. Zum Artikel

  • MEINUNG Millionen für eine Minderheit
  • KfW-Förderung: Wie man an die Wallbox-Förderung kommt

Kabinett sagt Ja zur Kindergrundsicherung. Monatelang hat die Bundesregierung gestritten, nun segnet sie das Sozialprojekt ab. Allerdings warten noch weitere Hürden. Das Gesetz zur Kindergrundsicherung ist nämlich im Bundesrat zustimmungspflichtig, die Ampel ist dabei auch auf die Stimmen jener Bundesländer angewiesen, in denen die Union mitregiert. Zum Artikel

Faeser verbietet rechtsextremistische "Artgemeinschaft". Der Vereinigung gilt als rassistisch, antisemitisch und sektenartig. Sie verbreite "unter dem Deckmantel eines pseudoreligiösen germanischen Götterglaubens ihr gegen die Menschenwürde verstoßendes Weltbild", heißt es aus dem Innenministerium. Angelehnt an die Rassenlehre des Nationalsozialismus gebe sie ihren Mitgliedern Anweisungen zum Erhalt der eigenen "Art". Zum Artikel

Weitere wichtige Themen des Tages

Krieg in der Ukraine

Kiew meldet Rückkehr von Wagner-Kämpfern in die Ostukraine. Seit dem mutmaßlichen Tod von Söldnerchef Prigoschin wird über die Zukunft der Gruppe gerätselt. Während sich einige Mitglieder offenbar nach Afrika abgesetzt haben, nehmen andere angeblich wieder an Kampfhandlungen im Donbass teil. Zum Liveblog

"Wir beobachten einen gewissen Eskapismus". Mitarbeiter im Ausland, Generatoren in Druckereien: Wie betreibt man im Krieg einen Buchverlag - und was wollen die Menschen lesen? Ein Gespräch mit der ukrainischen Verlegerin Julia Orlowa. Zum Artikel (SZ Plus)

Alles Wichtige zum Krieg in der Ukraine

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