Was heute wichtig ist
Biden hält Rede zur Lage der Nation - und vermutlich die Rede seines Lebens. Mit der Rede zur Lage der Nation beginnt für US-Präsident Biden das Duell mit einem, dessen Namen er nicht nennt: Trump. Der US-Präsident spricht über Gefahren für die freie Welt, seine Botschaft an Putin und sein Alter. Zum Artikel (SZ Plus)
- Liveblog zum Krieg in Nahost: Biden prangert humanitäre Lage im Gazastreifen an
Exklusiv. "Klagen gegen sehr kurzfristig angekündigte Streiks haben durchaus Aussicht". Während aufgrund des aktuellen Bahn-Ausstandes bereits 80 Prozent der Züge ausfallen, plant GDL-Chef Weselsky schon die nächsten Arbeitskämpfe: Wellenstreiks, die nur kurz vorher angekündigt werden und den Alltag der Bürger noch stärker belasten. Ein Arbeitsrechtler ist der Meinung, dass Gerichte solche Maßnahmen stoppen könnten. Zum Artikel (SZ Plus)
Exklusiv. Angst vor Spionage: Ampel-Politiker und Union fordern harte Linie gegen Huawei. Das Innenministerium will Handynetz-Betreiber zwingen, Technik der Chinesen zu verbannen. Doch Digitalminister Wissing blockiert die Pläne. Sein Ministerium fürchte um den bezahlbaren und schnellen Netzausbau und plädiere dafür, den Betreibern lediglich ins Gewissen zu reden, heißt es. Nun verlangen viele Politiker ein Machtwort des Kanzlers. Zum Artikel (SZ Plus)
Selenskij will langjährige Soldaten per Dekret in Reserve entlassen. Der ukrainische Präsident kündigt an, Wehrpflichtigen, die vor Beginn der groß angelegten russischen Invasion zum Militärdienst einberufen wurden, eine Verschnaufpause gönnen zu wollen. Von April an sollen die Soldaten in die Reserve versetzt und für zwölf Monate von weiteren Einberufungen befreit werden. Alle Entwicklungen im Liveblog
