Sigmar Gabriel hat im vergangenen Jahr ein strammes Programm gehabt. Er hat einen Wahlkampf und Koalitionsverhandlungen geführt, am Ende hat er noch die wichtigsten Personalien geregelt, Posten und Ämter verteilt. Zwei Posten aber blieben übrig, dafür reichte im Dezember die Zeit nicht mehr. Wer Generalsekretär und wer Schatzmeister der SPD werden sollte, wollte der Parteivorsitzende erst im neuen Jahr regeln. Das hat er jetzt getan.
Die Posten sind frei, weil Generalsekretärin Andrea Nahles und Schatzmeisterin Barbara Hendricks als Ministerinnen ins Kabinett gewechselt sind. Also einigte sich am Montagabend die engere SPD-Führung auf zwei Personen, die man dem Vorstand zur Nominierung vorschlagen wollte.
Am Dienstagabend folgte eine Telefonkonferenz des Vorstands, alle waren mit Gabriels Vorschlag einverstanden: Generalsekretärin der SPD soll Yasmin Fahimi von der IG Bergbau, Chemie, Energie werden. Als Schatzmeister ist Dietmar Nietan vorgesehen, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Mittelrhein. Gewählt werden soll beim Parteitag am 26. Januar.
Gesucht: eine Frau
Der Name Fahimi war bereits im Dezember erstmals gefallen, als klar wurde, dass der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner nicht Generalsekretär würde. Er hatte aus seinen Ambitionen keinen Hehl gemacht und lange als Favorit gegolten - aber da sowohl der Partei- als auch der Fraktionsvorsitz mit Gabriel und Thomas Oppermann männlich besetzt sind, musste der Posten des Generalsekretärs wieder mit einer Frau besetzt werden.
Fahimi erging es nun nicht so, wie es häufig mit Leuten geschieht, deren Namen früh in der Debatte auftauchen und dann schnell wieder weg sind, zerredet werden. Ihr Name hielt sich - und es tauchte zwischen den Jahren auch kein anderer schlüssiger Vorschlag in der Öffentlichkeit auf.
Es war aber auch nicht so, dass es keine andere Kandidatin gegeben hätte. So brachte der hessische SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel nach Informationen der Süddeutschen Zeitung die hessische Landtagsabgeordnete Nancy Faeser, 43, ins Spiel. Die Innenpolitikerin hatte auch weitere Fürsprecher im Kreis der engsten Führung, etwa Fraktionschef Oppermann. Und auch Gabriel soll sich positiv über den Vorschlag aus Hessen geäußert haben. Zugleich aber machte er klar, dass er Fahimi bevorzuge - auch wegen der Kompetenz, die sie auf den Feldern Wirtschaft und Arbeitsmarkt habe. Schäfer-Gümbel zog seinen Vorschlag zurück, es gab keine Abstimmung, die Runde am Montagabend entschied einvernehmlich.
Fahimi, 46, ist Diplom-Chemikerin, kommt aus Hannover und arbeitet seit 1998 für die IG BCE, zuletzt als Ressortleiterin Politische Planung. Dass sie nun Generalsekretärin wird, könnte beim Koalitionspartner Union Argwohn wecken: Die Personalie kann man als Signal verstehen, dass die SPD sich künftig verstärkt Richtung Rot-Rot-Grün orientieren will.