Militärübung Moskau schafft "ein erhöhtes Risiko für Missverständnisse"

Ob auch die Stationierung permanenter Truppen geplant sei, wird der Generalsekretär gefragt. Die Unterscheidung zwischen permanenter und rotierender Präsenz sei doch "irgendwie künstlich", sagt er. Das ist interessant, denn auf die Unterscheidung hatte die Nato bisher selbst großen Wert gelegt. In der immer noch gültigen Nato-Russland-Grundakte hat sich das westliche Bündnis nämlich starken Beschränkungen unterworfen, was die Stationierung permanenter Truppen im Osten anbelangt. Stoltenberg startet vom Manöver aus auch eine diplomatische Initiative.

Während die Nato transparent agiere und auch zu Trident Juncture russische Beobachter geladen habe, schaffe Russland mit zahllosen Ad-hoc-Übungen "ein erhöhtes Risiko für Missverständnisse", klagt er. Situationen könnten so "außer Kontrolle geraten". Nach im "Wiener Dokument" festgelegten Regeln müssen kurzfristig angesetzte kleine Übungen weder angemeldet noch Beobachtern zugänglich gemacht werden. Diese Regeln müssten modernisiert werden, fordert Jens Stoltenberg. "Wir müssen uns zusammensetzen und darüber reden", sagt er der Süddeutschen Zeitung. "Es gibt eine Notwendigkeit für mehr Transparenz und mehr Berechenbarkeit."

Auch bei der Marineübung geht es um Russland

Im portugiesischen Troia scheint es am vorletzten Übungstag dann doch wieder irgendwie um den Süden zu gehen. Im Hafen liegt ein verdächtiges Schiff. Portugiesische Spezialkräfte seilen sich von einem Hubschrauber ab und sehen nach dem Rechten. Mit Hilfe polnischer Spezialisten prüfen sie, ob nukleare oder chemische Substanzen an Bord sind. Kurz darauf proben königlich-britische Marines am Strand eine kleine Invasion. Während einer Pressekonferenz an Bord der portugiesischen Fregatte NRP Vasco da Gama lobt der Generalsekretär danach wenig überraschend den "großartigen Erfolg".

Dann aber verrät er, wie sehr auch die Marineübung sich um Russland dreht. Die Aufrüstung in Kaliningrad, am Schwarzen Meer, aber auch in Syrien verschaffe Russland die Fähigkeit, den Zugang zu bestimmten Gebieten zu versperren. Militärexperten nennen das Anti Access/Area Denial (A2/AD).

Mit Schrecken sehen westliche Militärs, dass Russland durch die Verstärkung seines Stützpunktes in Syrien im östlichen Mittelmeer solche A2/AD-Fähigkeiten erlangen könnte. Das würde bedeuten, dass sich die Nato in Teilen des Mittelmeers im Ernstfall nicht mehr frei bewegen kann. "Wir müssen sicherstellen, dass wir diese Fähigkeiten überwinden können", sagt Stoltenberg überraschend deutlich. Die Nato müsse in der Lage bleiben, Truppen zu entsenden und zu verstärken. Bei dem Manöver Trident Juncture, versichert der Generalsekretär, sei auch das geübt worden.

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