Nach den Schwächeanfällen von zwei Abgeordneten im Bundestag sollen die Nachtsitzungen des Parlaments abgeschafft werden. Die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen haben sich bereits mehrheitlich auf einen neuen Ablauf der Sitzungswochen verständigt. Der Süddeutschen Zeitung liegt ein Brief des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, an alle Abgeordneten von CDU und CSU vor. In dem Schreiben heißt es, "nächtliche Sitzungen des Deutschen Bundestages bis in die frühen Morgenstunden des Freitags" seien in dieser Legislaturperiode zur Regel geworden. Dies sei "für die Beschäftigten des Hauses ebenso wie für die Abgeordneten eine Belastung, die verringert werden muss". Die parlamentarischen Geschäftsführer hätten "deshalb Lösungswege diskutiert, die zu einer Vermeidung der überlangen Plenarsitzungen an Donnerstagen führen sollen". Ergebnis dieser Beratungen seien mehrere Änderungen, die man bereits von der nächsten Sitzungswoche an umsetzen wolle.
Am 7. November war der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer während einer Rede zusammengebrochen. Später erlitt auch die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos einen Schwächeanfall. Dies hatte eine Debatte über die Arbeitszeiten der Parlamentarier ausgelöst.
In diesem Jahr kommt der Bundestag in 21 der 52 Wochen zu Sitzungen zusammen. Um alle Tagesordnungspunkte erledigen zu können, müssen die Abgeordneten in der letzten Sitzungsnacht dieser Wochen lange tagen. Die Sitzungen beginnen donnerstags immer um neun Uhr. Die letzten drei Male endeten sie freitags um 0.40 Uhr, um 2.09 Uhr und um 0.44 Uhr. Die längste Sitzung der laufenden Legislaturperiode dauerte von neun Uhr bis 2.12 Uhr - also mehr als 17 Stunden.
Bis zu hundert Mitarbeiter müssen bisher länger arbeiten
In seinem Brief listet Grosse-Brömer vier Änderungen auf. Demnach soll die Länge der meisten Debatten von bisher 38 auf 30 Minuten verkürzt werden. Außerdem sollen künftig fünf Tagesordnungspunkte mit je 30 Minuten Debattendauer von Donnerstag auf Mittwoch vorverlegt werden. Die Debatten darüber sollen mittwochs um 16.30 Uhr beginnen. Zu dieser Zeit tagen bisher oft Ausschüsse des Bundestags. Diese müssen ihre Termine deshalb anpassen. In Grosse-Brömers Brief heißt es, dazu fänden bereits Gespräche statt. Um Luft im Zeitplan für Mittwoch zu schaffen, soll die immer an diesem Tag stattfindende Fragestunde von 90 auf 60 Minuten verkürzt werden.
Es sei gut, dass mit dieser neuen Struktur "überlange Sitzungen des Deutschen Bundestages künftig vermieden werden können", schreibt Grosse-Brömer. Die notwendigen Änderungen würden Flexibilität erfordern. Diese sollte man aber "nicht zuletzt im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter" des Bundestages aufbringen.
Laut Bundestagsverwaltung müssen wegen der Nachtsitzungen auch bis zu hundert Mitarbeiter länger arbeiten. Dabei gehe es zum Beispiel um Stenografen, Plenarassistenten, Kameratechniker, das Parlamentssekretariat für die Drucksachen, die Mitarbeiter an den Garderoben und in der Druckerei, die Parlamentsärztin, um IT-Mitarbeiter, Online-Redakteure und Haustechniker.
