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Nach Vertagung der Atomgespräche:Rohani beharrt auf Urananreicherung

Hassan Rohani, Präsident des Iran

Zur Nutzung von Atomenergie gemäß internationalem Recht gehört für Irans Präsident Hassan Rohani auch die Urananreicherung auf iranischem Boden.

(Foto: Keith Bedford/Reuters)

"Eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf" - nach der Vertagung der Atomverhandlungen besteht Irans Präsident Rohani auf das Recht seines Landes auf Urananreicherung. Israel will gegen ein mögliches Abkommen vorgehen und droht mit Konsequenzen.

Nach der Vertagung der Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe hat Irans Präsident Hassan Rohani auf das Recht seines Landes auf Urananreicherung bestanden. "Es gibt rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen", sagte Rohani nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Isna am Sonntag im Parlament in Teheran. Dazu gehörten die Nutzung von Atomenergie gemäß internationalen Rechts, was die "(Uran-)Anreicherung auf iranischem Boden" einschließe.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten seit Donnerstag in Genf mit dem Iran über ein Atomabkommen verhandelt. In der Nacht zum Sonntag teilten beide Seiten mit, dass Fortschritte, aber kein endgültiges Ergebnis erzielt wurden. Die nächste Gesprächsrunde wurde für den 20. November vereinbart.

Nach jahrelangem Stillstand war am Freitag überraschend Bewegung in die Gespräche gekommen. Der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zufolge wurde in Genf eine Grundlage geschaffen, auf der die Verhandlungspartner aufbauen könnten. Auch US-Außenminister John Kerry sprach von Fortschritten dabei, Irans Atomprogramm unter Kontrolle zu bringen. Der Westen verdächtigt Iran, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist dies zurück. Seit Amtsantritt Rohanis im Sommer gab es eine Reihe von Annäherungssignalen beider Seiten.

Medienberichten zufolge wäre Iran bereit, im Gegenzug für die Lockerung der Sanktionen die Urananreicherung auf 20 Prozent zu stoppen, die bestehenden Bestände zu reduzieren und den Bau seines Schwerwasserreaktors zunächst auszusetzen. Die Urananreicherung auf einen niedrigeren Grad wäre demnach möglich.

Israel droht erneut mit Luftangriff

Unterdessen will die israelische Regierung nicht tatenlos zusehen, wie die USA und andere Mächte ein Atomabkommen mit Iran schließen. Noch vor der nächsten Gesprächsrunde zwischen der 5+1-Gruppe will der Wissenschaftsminister Naftali Bennett bei US-Kongressmitgliedern eine Kampagne gegen die angestrebte Einigung starten, sagte er dem israelischen Militärrundfunk. Der Chef der siedlernahen Partei Jüdisches Heim will demnach bereits am Dienstag in die USA reisen.

Bennett stellte fest, es gebe "Differenzen" mit der Regierung von US-Präsident Barack Obama. Bei seinem Besuch in Washington wolle er persönlich Dutzenden US-Kongressmitgliedern darlegen, dass im Falle einer Lockerung der Haltung gegenüber Teheran "die Sicherheit Israels auf dem Spiel steht".

"Wenn in zehn Jahren eine in einem Koffer versteckte Atombombe in New York explodiert oder eine Atomrakete in Rom einschlägt, wird man sagen können, dass all das wegen der Konzessionen passiert ist, die gemacht wurden", warnte Bennett mit Blick auf eine veränderte Iran-Politik der USA und anderer westlicher Staaten.

Bei einem Treffen mit Kerry am Freitag in Tel Aviv warnte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der Iran bekomme den "Deal des Jahrhunderts". Der israelische Vize-Verteidigungsminister Danny Danon sagte im israelischen Rundfunk, in zweieinhalb Jahren gebe es "jemand anderen im Weißen Haus". "Wenn wir keine Wahl haben, wird Israel handeln, für so etwas haben wir eine Luftwaffe geschaffen", fügte er hinzu. Israel hatte in der Vergangenheit wiederholt mit einem Luftangriff auf iranische Atomanlagen gedroht.