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Myanmar:Aung San Suu Kyi verurteilt erstmals Verletzung der Menschenrechte in Myanmar

Myanmar State Counselor Aung San Suu Kyi arrives to deliver a speech to the nation over Rakhine and Rohingya situation, in Naypyitaw, Myanmar

Aung San Suu Kyi vor ihrer Ansprache an die Bevölkerung von Myanmar.

(Foto: REUTERS)
  • Die Friedensnobelpreisträgerin und De-facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, hat sich erstmals öffentlich zu der Gewalt gegen die muslimischen Rohingya geäußert.
  • Sie verurteilte die Gewalt, sagte aber auch, die meisten Dörfer der muslimischen Minderheit seien nicht von der Gewalt betroffen.
  • In der Region Rakhine kommt es seit Wochen zu Unruhen. Seither sind nach UN-Angaben 400 000 Rohingya ins Nachbarland Bangladesch geflohen.

Die internationale Gemeinschaft wartete auf ein Zeichen von ihr - nun hat Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erstmals die Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya öffentlich verurteilt. In einer mit Spannung erwarteten Fernsehansprache sagte die Friedensnobelpreisträgerin: "Alle von uns wollen Frieden und keinen Krieg." Suu Kyi versprach, "Menschenrechtsverletzungen" im Bundesstaat Rakhine würden nicht hingenommen. Unabhängig von Religion, ethnischer Herkunft oder politischer Stellung werde gegen alle, die Menschenrechte verletzten, "etwas unternommen". Sie versicherte, dass sie mit "allen Menschen" mitfühle, die unter dem Konflikt leiden.

Nach Ansicht der myanmarischen Regierungschefin sind die meisten Dörfer der Rohingya allerdings nicht von Gewalt betroffen. Sie lade Diplomaten ein, sich die Situation vor Ort anzuschauen, sagte sie. Das Land solle im Ganzen beurteilt werden und nicht lediglich aufgrund der Situation im Staat Rakhine.

400 000 Rohingya sind geflohen

Die Regierung wolle eine Lösung für die Lage in Rakhine finden, bekräftigte Suu Kyi. Ihr Land wünsche eine dauerhafte Lösung des Konflikts und sei bereit, den geflohenen Menschen die Rückkehr zu ermöglichen. Außerdem arbeite sie an den Beziehungen zu Bangladesch. Die internationale Gemeinschaft bat sie um Geduld: "Wir sind eine junge und fragile Demokratie, die mit vielen Problemen zu tun hat."

Das mehrheitlich buddhistische Myanmar, damals noch Birma, hat den muslimischen Rohingya 1982 die Staatsbürgerschaft aberkannt, seitdem sind die Rohingya staatenlos.

Auslöser der jüngsten Gewalt gegen sie ist eine Rebellengruppe namens Arakan Rohingya Salvation Army (Arsa), die sich gegen die Unterdrückung der Rohingya in Myanmar wehren will. Im vergangenen Oktober verübte die bis dahin unbekannte Gruppe eine Reihe koordinierter Angriffe auf Polizei- und Militärposten. Myanmars Armee reagierte mit einem massiven Einsatz, bei Kämpfen wurden seither Hunderte Menschen getötet. UN-Hochkommissar für Menschenrechte Said Raad al-Hussein hatte die Gewalt des Militärs als "ethnische Säuberungen" bezeichnet.

In Rakhine war es am 25. August erneut zu Unruhen gekommen, seither sind nach UN-Angaben 400 000 Rohingya von dort ins Nachbarland Bangladesch geflohen, wo sie in prekären Verhältnissen leben. Aung San Suu Kyi war in den vergangenen Wochen international kritisiert worden, weil sie sich nicht zu der eskalierenden Situation der Rohingya äußerte. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte die Fernsehansprache der Friedensnobelpreisträgerin als "letzte Chance" zur Beilegung des Konflikts bezeichnet.

© SZ.de/AP/AFP/dpa/Reuters/ewid/bemo/dd

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