Heilbronn (dpa/lsw) - Baden-Württemberg wird vorerst nur noch sogenannte Gefährder nach Afghanistan abschieben. Auch Straftäter oder Personen, die bei der Identitätsprüfung nicht kooperieren, werden zurückgeschickt, wie die „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag) berichtet. Alle anderen Asylbewerber aus Afghanistan müssen aktuell nicht mit einer Abschiebung rechnen. Das Vorgehen stütze sich auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz, teilte ein Sprecher des baden-württembergischen Innenministeriums dem Blatt mit.
Dem Bericht zufolge sind aktuell 1503 afghanische Staatsangehörige in Baden-Württemberg registriert, die zwar ausreisepflichtig sind, aber eine sogenannte Duldung haben - das heißt, dass vorübergehend von ihrer Abschiebung abgesehen wird.
Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der unterschiedlich bewerteten Sicherheitslage in dem Land umstritten. Nach einem Anschlag in der Nähe der deutschen Botschaft in Kabul im Mai hatten Bund und Länder die Abschiebungen nach Afghanistan auf die drei Gruppen beschränkt. Ob „Gefährder“, Straftäter und Personen, die bei der Identitätsprüfung nicht kooperieren, tatsächlich abgeschoben werden, liegt in der Entscheidung der Länder.