Migration Seenotrettungs-Mission "Sophia" ist in Gefahr

Die deutsche Fregatte "Sachsen". Auch sie war bereits für die Operation "Sophia" im Einsatz.

(Foto: dpa)
  • Die Schiffe der EU-Rettungsmission "Sophia" sollen vorerst alle in Häfen einlaufen.
  • In Brüssel verweist man auf die zentrale Funktion der "Sophia" genannten Mission und kündigt an, Lösungen für das Problem zu suchen.

Die EU-Marine-Mission "Sophia" kann vorerst bis Ende August fortgeführt werden. Nach der Drohung Italiens, seine Häfen für Schiffe des EU-Einsatzes mit im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu schließen, werde der Einsatz beibehalten. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP nach einem Krisentreffen aus EU-Kreisen. Mehrere Diplomaten wiesen Medienberichte zurück, dass die Mission vorerst gestoppt worden sei. Richtig sei aber, dass der Kommandant des Einsatzes die Schiffe nach der ersten EU-Sitzung am Mittwoch zunächst in die Häfen zurückbeordert habe, sagte ein Ländervertreter demnach.

Für das deutsche Marineschiff "Mosel" hatte der Befehl zunächst keine Konsequenzen, da es derzeit im Hafen von Souda an der Küste der griechischen Insel Kreta liegt.

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Binnen fünf Wochen soll nun eine Lösung mit Rom für die Mission gefunden werden, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist. Die EU-Mission "Sophia" war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der deutscheh Fregatte "Schleswig-Holstein" zur Welt kam. Die Mission geht gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch die "Sophia"-Schiffe, unter denen auch 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.

Mit ihrer radikalen Positionierung im EU-Libyen-Einsatz setzt die italienische Regierung ihren harten Anti-Migrationskurs unverändert fort. Sie hatte bereits in den vergangenen Wochen mehrfach NGO-Schiffe mit geretteten Migranten an Bord blockiert. So erreichte sie am vergangenen Wochenende, dass noch vor der Anlandung von rund 450 Geflüchteten in Italien EU-Partner wie Deutschland zusagten, einige der Menschen aufzunehmen.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte bereits am Samstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision von "Sophia" gefordert. Innenminister Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega, forderte schon Anfang Juli, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis oder Eunavfor Med Sophia automatisch in Italien einlaufen.

Juncker verweist auf "fundamentale Rolle" der "Sophia"-Mission

Juncker wies in einem von Politico veröffentlichten Brief an Conte auf die "fundamentale Rolle" der "Sophia"-Mission für die Bekämpfung illegaler Migration hin. "Es ist also in unserem gemeinsamen Interesse, dass jede mögliche Änderung unserer derzeit laufenden Aktivitäten mit maximaler Aufmerksamkeit geprüft wird", schrieb der Kommissionschef. Conte schlug der EU-Kommission vor, dass sie eine Kriseneinheit koordiniert, die Bootsflüchtlinge verteilt. Dem Vorschlag gegenüber zeigte sich Juncker offen. Dies könne aber lediglich eine "Etappe" auf dem Weg zu stabileren Mechanismen sein.

Allerdings sei die EU-Kommission nicht befugt, Schiffen einen sicheren Hafen zuzuweisen. Eine Sprecherin kündigte am Freitag in Brüssel an, die EU-Kommission werde in der kommenden Woche Vorschläge vorlegen, wie die Ankünfte von Flüchtlingen über den Sommer organisiert werden könnten.

Grundsätzlich ist jeder Staat, der eine Rettungsaktion koordiniert, auch dafür zuständig, einen sicheren Hafen zu bestimmen. Sophia wird zwar von Italien geführt. Das bedeutet der EU-Kommission zufolge aber nicht, dass der sichere Hafen deshalb auch in Italien liegen muss, sondern könnte auch in einem anderen EU-Land sein.

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