Berlin:Weniger Abschiebungen: Zahl der Ausreisepflichtigen stabil

Berlin (dpa/bb) - Die Zahl der Abschiebungen in Berlin wird in diesem Jahr voraussichtlich geringer sein als im Vorjahr. Bis Ende August wurden nach Angaben der Innenverwaltung 1304 Menschen aus der Hauptstadt in Heimatländer oder sichere Drittstaaten abgeschoben, 1820 waren es 2016 insgesamt. Eine Prognose für 2017 sei noch schwierig, sagte der Sprecher der Innenverwaltung, Martin Pallgen, am Mittwoch auf Anfrage. Nach vielen vergleichsweise einfachen Rückführungen auf den Westbalkan folgten nun aber die komplizierteren Fälle, sodass die monatliche Anzahl voraussichtlich zurückgehen werde.

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Berlin (dpa/bb) - Die Zahl der Abschiebungen in Berlin wird in diesem Jahr voraussichtlich geringer sein als im Vorjahr. Bis Ende August wurden nach Angaben der Innenverwaltung 1304 Menschen aus der Hauptstadt in Heimatländer oder sichere Drittstaaten abgeschoben, 1820 waren es 2016 insgesamt. Eine Prognose für 2017 sei noch schwierig, sagte der Sprecher der Innenverwaltung, Martin Pallgen, am Mittwoch auf Anfrage. Nach vielen vergleichsweise einfachen Rückführungen auf den Westbalkan folgten nun aber die komplizierteren Fälle, sodass die monatliche Anzahl voraussichtlich zurückgehen werde.

Theoretisch sind derzeit rund 11 426 Menschen in Berlin „vollziehbar ausreisepflichtig“ - also ohne Bleiberecht und damit abschiebbar. Die Zahl hat sich seit dem Frühjahr nur wenig verändert, wie aus einer noch unveröffentlichten parlamentarischen Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervorgeht, über die der „Tagesspiegel“ (Mittwoch) berichtet hatte. Der überwiegende Teil der Ausreisepflichtigen ist aber geduldet. Das heißt, sie sind vorübergehend behördlich vor Abschiebung geschützt, etwa weil Atteste vorliegen oder Pässe fehlen.

Luthe kritisierte die stabile Zahl an Duldungen. „Es geht um die konstant hohe Zahl an Menschen, die in Berlin alimentiert werden, ohne dass nach gerichtlicher Prüfung Asylgründe vorliegen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Insgesamt leben in Berlin 40 500 abgelehnte Asylbewerber. Dazu zählen aber auch Menschen, die schon vor Jahren abgelehnt worden sind und mittlerweile auf anderem Wege, etwa durch Ausbildung oder Arbeit, Aufenthaltsrecht erhalten haben.

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