Berlin:Flüchtlingsamt will Defizite bei Integration angehen

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Berlin (dpa/bb) - Berlin ist nach Einschätzung der Behörden heute besser auf die Aufnahme und Betreuung auch größerer Flüchtlingszahlen vorbereitet als beim starken Andrang vor zwei Jahren. Allerdings bleibt die Integration der Zuwanderer eine Herausforderung: Noch immer leben rund 10 000 von ihnen in Notunterkünften. Dazu gehört das Kongresszentrum ICC, aus dem im Herbst die letzten Flüchtlinge ausziehen sollen, aber auch alte Kasernen- oder Bürogebäude. Ein Teil davon gilt als eigentlich unzumutbar.

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Berlin (dpa/bb) - Berlin ist nach Einschätzung der Behörden heute besser auf die Aufnahme und Betreuung auch größerer Flüchtlingszahlen vorbereitet als beim starken Andrang vor zwei Jahren. Allerdings bleibt die Integration der Zuwanderer eine Herausforderung: Noch immer leben rund 10 000 von ihnen in Notunterkünften. Dazu gehört das Kongresszentrum ICC, aus dem im Herbst die letzten Flüchtlinge ausziehen sollen, aber auch alte Kasernen- oder Bürogebäude. Ein Teil davon gilt als eigentlich unzumutbar.

Ein Schwerpunkt des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) für die kommenden Monate wird deshalb die Verbesserung der Wohnsituation sein, sagte Behördenpräsidentin Claudia Langeheine am Mittwoch. Aus den ersten neuen modularen Unterkünften (MUF) - mittelfristig geplant sind um die 60 - gebe es positive Rückmeldungen der Bewohner. Ihr Bau werde fortgesetzt. Zudem sei unter anderem geplant, bestehende Gemeinschaftsunterkünfte durch den Einbau etwa von Küchen und Sanitärtrakten aufzuwerten.

Wichtiger Punkt sei auch die berufliche Integration, so Langeheine. Die Unterkünfte sollen dabei eine größere Rolle spielen. Derzeit liefen Gespräche mit Betreibern, Behörden und Berufsverbänden, um dort gerade 15- bis 25-jährige Flüchtlinge direkt anzusprechen und gezielter über Ausbildungsmöglichkeiten zu informieren.

Das LAF hatte seine Arbeit am 1. August 2016 aufgenommen und das heftig kritisierte Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) bei der Registrierung, Versorgung und Unterbringung von Asylbewerbern abgelöst. Chaotische Zustände wie 2015/2016 soll es nie wieder geben. Heute sei Berlin besser aufgestellt, so Langeheine.

Zum einen gebe es mit dem Ankunftszentrum Tempelhof einen zentralen Anlaufpunkt mit hinreichend Übernachtungsmöglichkeiten. Dadurch sei eine geordnete Aufnahme der Menschen sichergestellt. Zum Zweiten seien die Registrierung der Asylbewerber und die Gewährung von Leistungen durch die beiden Standorte Bundesallee und Darwinstraße getrennt. Auch das habe die Lage verbessert.

Zuletzt waren die Flüchtlingszahlen rückläufig. 2015 stellten 55 000 Menschen einen Asylantrag in Berlin, 2016 knapp 16 900. Auch 2017 setzt sich der Trend fort: Bis Juni registrierte das LAF 3784 Anträge. Angesichts der vielen Menschen, die sich etwa von Libyen aus auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer nach Italien machen, kann sich das aber wieder ändern. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte jüngst vor einer neuen Flüchtlingswelle gewarnt.

Aktuell betreut das LAF rund 27 000 Flüchtlinge, die in Gemeinschafts- und Notunterkünften sowie Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht sind. Es handelt sich bis auf einige Ausnahmen um Menschen, über deren Asylanträge noch nicht entschieden wurde.

Bis 2019 sieht das Amt trotz aktuell rückläufiger Flüchtlingszahlen einen Bedarf von 45 000 bis 47 000 Plätzen in Unterkünften. Zur Verfügung stehen derzeit rund 37 500. Begründet wird der zusätzliche Bedarf etwa mit dem Familiennachzug.

Vor diesem Hintergrund warnte Langeheine auch vor Personalabbau in ihrer Behörde, die aktuell über 566 Stellen verfügt, von denen aber aktuell erst 434 besetzt seien. Sie bestätigte auf Nachfrage Überlegungen auf Senatsebene, wegen der rückläufigen Zahl von Zuwanderern bis zu 140 Stellen abzubauen: „Das ist richtig.“ Es handele sich aber um keinen „abgeschlossenen Prozess“. Langeheine: „Es wäre ein großer Verlust, wenn diejenigen Mitarbeiter, die gut eingearbeitet sind, gehen müssten.

Ein Jahr nach Gründung des LAF beschäftigen das Amt noch einige womöglich strafbare Vorkommnisse aus Lageso-Zeiten. Langeheine zufolge ermittelt die Justiz gegen mindestens 16 frühere Lageso- Mitarbeiter. In neun Fällen geht es um die Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung, in drei Fällen um Honorare für Dolmetscher und in vier Fällen um Hostelabrechnungen.

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