Merkel zu Afghanistan: "Einsatz ist ohne vernünftige Alternative"

Während die USA in Afghanistan eine Großoffensive gegen die Taliban starten, verteidigt Kanzlerin Merkel den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in einer Regierungserklärung für die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen - trotz der steigenden Zahl getöteter Soldaten.

US-Soldaten auf dem Vormarsch: Die amerikanischen Streitkräfte kämpfen im Süden Afghanistans gegen die Taliban. Die Bundeswehr ist im Norden stationiert. (Foto: Foto: AFP)

"Wir stehen hier weiterhin vor großen, vor schwierigen und vor gefährlichen Herausforderungen", sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag. "Aber ich sage auch: Ziel und Strategie des Einsatzes der Nato und unseres zivilen Engagements sind ohne vernünftige Alternative." Das Ziel sei, dass sich die Streitkräfte und die Polizeikräfte die Sicherheit des Landes selbst garantieren könnten. "Dazu bedarf es der internationalen Hilfe."

In Afghanistan waren am 23. Juni drei Bundeswehrsoldaten getötet worden. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) würdigte die Toten vor einer Trauerfeier an diesem Donnerstag in Bad Salzungen.

In mehreren Interviews warnte Jung erneut davor, von einem Kriegseinsatz zu sprechen - stattdessen handle es sich um einen "Stabilisierungseinsatz". Die Diskussion sei unverantwortlich, "weil sie nur den Taliban Rechnung trägt, denn die wollen einen heiligen Krieg daraus machen".

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Beteiligung der Bundeswehr am geplanten Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan ab. Bis zu 300 Soldaten sollen an der Überwachung des afghanischen Luftraums mitwirken. Der Verteidigungsminister schloss militärische Einsätze der Flugzeuge aus: Die Maschinen hätten keine Feuerleitfunktion und keine Bodenfunktion, sondern "eine Funktion, den Flugverkehr im Luftraum von Afghanistan zu regeln", sagte Jung im RBB-Inforadio.

Das US-Militär hatte im Morgengrauen eine Großoffensive im Süden Afghanistans begonnen. Mehr als 4000 Soldaten sollen die radikalislamischen Taliban in der Provinz Helmand zurückdrängen. Pakistan verlegte indes Truppen an die Grenze zu Afghanistan, um gegen flüchtende Taliban vorzugehen.

Merkel äußerte sich in ihrer Regierungserklärung auch zu der angespannten Lage im Iran, wo es seit den Präsidentschaftswahlen vor drei Wochen mehrfach zu gewaltsame Zusammenstöße zwischen Oppositionsanhängern und der Polizei gekommen war. Trotz diplomatischer Spannungen dürfe der direkte Kontakt zu der umstrittenen Regierung des wiedergewählten Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nicht abreißen, mahnte die Kanzlerin.