London May erklärt dem Unterhaus die Brexit-Verlängerung

Nach dem Sondergipfel in Brüssel tritt May in London vor die Abgeordneten. Bis zum 31. Oktober haben die Briten Zeit, um sich auf ein Vorgehen beim Austritt aus der EU zu einigen.

Großbritannien und die Europäische Union haben sich auf einen Brexit-Aufschub bis zum 31. Oktober geeinigt. Das Land kann aber früher aus der EU austreten, wenn der umstrittene Brexit-Vertrag das britische Parlament passiert. Dementsprechend mahnt Premierministerin Theresa May eine schnelle Umsetzung des Brexits an.

Wenn man den Austritt wolle, müsse man bald mit der Brexit-Gesetzgebung beginnen, sagte sie vor Abgeordneten des Unterhauses. Sobald das Parlament den Deal absegne, den May mit der EU ausgehandelt hatte, sei die Ratifizierung in London und Brüssel möglich - "und dann können wir am 31. Mai um elf Uhr abends ausscheiden", so May.

Sie bezeichnete eine Verständigung zwischen Regierung und Opposition als absolut notwendig. Sowohl die regierenden Konservativen als auch die oppositionelle Labour-Partei müssten Kompromisse eingehen.

May wiederholte ihre Kritik am Unterhaus, das drei Mal gegen ihren Deal gestimmt, aber auch alle anderen Optionen mehrheitlich abgelehnt hatte. "Ich wollte nie diese Verlängerung", betonte sie.

Die Entscheidung für den 31. Oktober war ein Kompromiss der EU-Staats- und Regierungschefs. May betonte: "Viele unserer europäischen Partner teilen unsere Frustration."

Bislang war als Stichtag für den EU-Austrittdatum Großbritanniens der 12. April vorgesehen, ursprünglich war es der 29. März gewesen. Ein zwischen der britischen Regierung und der EU ausgehandeltes Austrittsabkommen ist insgesamt drei Mal im Unterhaus gescheitert.