Linker Protest Der linke Widerstand gegen Trump wächst

Demonstrieren statt brunchen. In den USA formiert sich gerade eine neue Protestbewegung: Die Kräutertee-Party.

(Foto: REUTERS)
  • In den Vereinigten Staaten entsteht eine neue Protestbewegung. Im ganzen Land finden immer wieder spontane Kundgebungen statt.
  • In den USA etabliert sich für die Bewegung gerade der Begriff "Kräutertee-Party" - in Anlehnung an die rechte Tea Party, die nach Obamas Wahlsieg konservative und rechtsnationale Protestler vereinte.
  • Genau wie die Tea Party erklärt auch die linke Kräutertee-Party Kompromissbereitschaft zum Verrat.
Von Sascha Batthyany, Washington

Protestieren sei der neue Brunch, heißt es in Washington D.C. bereits. Statt sich am Wochenende gemütlich Pancakes und Eier mit Speck zu bestellen, würden seit der Wahl Donald Trumps immer mehr Menschen mit ihren Transparenten und Trillerpfeifen auf die Straße gehen. Es sind nicht mehr die ganz großen Protestmärsche, wie nach der Inauguration Ende Januar, als in der Hauptstadt Hunderttausende gegen Trump demonstrierten. Es sind kleinere Kundgebungen, verteilt im ganzen Land - mal an Flughäfen, mal vor dem Trump-Tower in Manhattan, mal vor den Büros demokratischer Senatoren, die aus Sicht der linken Aktivisten zu zögerlich agieren.

Es sei eine neue Energie unter Linken zu spüren, sagte der politische Kommentator Van Jones neulich auf CNN. Trumps Wahlsieg, sein umstrittenes Einreiseverbot, sein Kampf gegen Abtreibung und sein Lob der Folter trieben immer mehr Menschen, die sich zuvor politisch nicht geäußert hatten, auf die Straßen. "Trump hat sie aufgeweckt", so Jones.

Gab es das nicht schon einmal? Vor acht Jahren, als Barack Obama die Präsidentschaftswahl gewann, sprach man ebenfalls von einem "Weckruf", von Empörung und Wut der Wähler. Nur dass diese sich politisch auf der anderen Seite befanden. Damals begann sich die Tea Party zu formieren, ein Sammelbecken für Menschen mit wertkonservativer bis rechtsnationaler Gesinnung, die der Wahlsieg Obamas aufrüttelte und die "ihr Land nicht wiedererkennen", wie sie sagten.

Die Tea Party hat die politische Landschaft Amerikas umgepflügt. Aufgepeitscht von rechten Websites wie Breitbart und nationalistischen Hetzern im Radio verschwor sich die Tea-Party-Bewegung nicht nur gegen Demokraten. Ihre Anhänger übten auch massiven Druck auf Republikaner aus, die sich in ihren Augen der Mitte zu sehr annäherten. Kompromissbereitschaft wurde zum Schimpfwort - und viele Senatoren mussten aus Sorge um ihre Wiederwahl plötzlich ihre Tea-Party-Tauglichkeit unter Beweis stellen, was etwa John Boehner zum Verhängnis wurde. Der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses musste seinen Sitz räumen, weil er aus Sicht des rechten Parteiflügels zu sanft mit Obama umging.

Es ist noch zu früh, um von einer linken Tea Party zu sprechen, doch das Wort macht bereits die Runde. Van Jones sprach von "Herbal Tea Party" - Kräutertee-Party - oder schlicht von: "The Resistance", der Widerstand. Noch gibt es keine erkennbare Linie und keine Anführer. Noch vereint die wütende Linke nur ihre Empörung über einen Präsidenten, der in ihren Augen nur mithilfe russischer Hacker ins Weiße Haus kommen konnte, obwohl er drei Millionen Stimmen weniger erhalten hatte als seine Herausforderin Hillary Clinton.

Empörung war auch damals vor acht Jahren eine treibende Kraft. Viele rechte Aktivisten hielten sich an die krude Verschwörungstheorie, Obama hätte nie Präsident werden dürfen, weil er außerhalb des Landes geboren sei. Eine Theorie, die der heutige Präsident Donald Trump kräftig befeuert.

Und es gibt weitere Gemeinsamkeiten: Damals wie heute entstanden umstrittene News-Webseiten, denen es weniger um Objektivität als um klare Haltung geht. David Brock, der Wahlkampfberater von Hillary Clinton, hat bereits angekündigt, seine Webseite Shareblue in ein "linkes Breitbart" zu verwandeln. Jon Favreau, Obamas Redenschreiber, gründete ein Medienunternehmen namens Crooked Media und produziert eine wöchentliche Radiosendung namens "Pod-Save-America", die sich auf Trump und dessen "mafiöse Truppe" konzentriert.

Wer mit der anderen Seite kooperiert, ist ein Verräter - das gilt rechts wie links

Obama und auch Trump signalisierten, mit beiden politischen Lagern zusammenarbeiten und Brücken bauen zu wollen. Doch die Aktivisten, links wie rechts, zeigten und zeigen sich unversöhnlich. Wer mit der anderen Seite kooperiert, so die Losung, gilt als Verräter. In San Francisco protestierten Ende Januar 200 Demonstranten vor dem Haus der demokratischen Senatorin Dianne Feinstein. Sie sei zu zögerlich, hieß es, und habe im Senat Trumps Kabinettsmitglieder durchgewinkt, statt die Nominierung zu blockieren.

Das klang von rechts vor acht Jahren ganz ähnlich. Selbst Bernie Sanders, Senator aus Vermont, der sich im Wahlkampf Sozialist nannte und der zusammen mit der demokratischen Senatorin aus Massachusetts, Elizabeth Warren, als progressives Aushängeschild der Demokraten galt, wurde von linken Aktivisten attackiert. Er hatte in einem Interview gesagt, Trump zu unterstützen, wenn es um das Aufkündigen der Freihandelsverträge geht.

Auch vor dem Büro von Chuck Schumer wurde neulich in Brooklyn demonstriert. Schumer, Fraktionsführer der Demokraten im Senat, ist so etwas wie der demokratische Oppositionsführer - und vielen linken Aktivisten zu ausgewogen.

"Mach deine Arbeit!", riefen die Demonstranten auf der Straße. Schumer sei, kritisierte einer von ihnen, "zu kompromissbereit" und habe "nicht genug Rückgrat". Ähnlich wie republikanische Senatoren vor acht Jahren bekommt nun auch Schumer den Druck des radikaleren Parteiflügels und die zunehmende Wut der Demonstranten auf den Straßen zu spüren. Versucht er, mit Trump zusammenzuarbeiten, etwa in Fragen der Infrastruktur oder hinsichtlich der Zukunft von Obamacare, riskiert er eine Rebellion seiner linken Basis. Geht er mit dem neuen US-Präsidenten auf Konfrontation, verliert er an politischem Einfluss.

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