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Konflikt in Libyen:Libyen-Gespräche in Moskau gescheitert

Libyen-Konferenz: Gespräche in Moskau 2020 über Waffenstillstand in Libyen

Die Gespräche in Moskau über einen Waffenstillstand in Libyen, die nun ohne Einigung geendet haben.

(Foto: dpa)
  • Die libyschen Kriegsparteien haben auf Drängen Russlands und der Türkei in Moskau verhandelt, um eine seit Sonntag geltende Waffenruhe formal zu vereinbaren und zu festigen.
  • Doch die Verhandlungen sind nach Darstellung des russischen Außenministers Lawrow vorerst gescheitert.
  • Offenbar hat der von den Vereinten Nationen anerkannte Regierungschef das geplante Abkommen unterzeichnet, der einflussreiche General Haftar auf der Gegenseite aber nicht.

Die beiden rivalisierenden Regierungen in Libyen haben sich nicht auf ein Ende des Bürgerkriegs geeinigt. Fajis al-Sarradsch, Chef der international anerkannten Regierung in Tripolis, sowie sein Gegenspieler, Militärführer Khalifa Haftar, verließen Moskau am Dienstag ohne Einigung auf ein dauerhaftes Ende der Gefechte. Die Arbeit mit beiden Seiten gehe weiter, teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow mit.

Der von den Vereinten Nationen anerkannte Regierungschef al-Sarradsch hatte das geplante Abkommen nach den Verhandlungen am Montag bereits unterzeichnet. Haftar, dessen Truppen mit Hilfe verbündeter Milizen etwa 80 Prozent des Landes beherrschen, wollte aber Medienberichten zufolge nicht unterzeichnen.

Die libyschen Kriegsparteien hatten auf Drängen Russlands und der Türkei in Moskau verhandelt, um eine seit Sonntag geltende Waffenruhe formal zu vereinbaren und zu festigen. Die beiden rivalisierenden Regierungen des Landes haben bei dem Treffen nur mittelbar verhandelt. Al-Sarradsch und Haftar trafen einander nicht direkt, sondern sprachen am Montag in Moskau sieben Stunden lang hinter verschlossenen Türen mit ranghohen Diplomaten und Militärs aus Russland und der Türkei.

Libyen ist nach dem Sturz und Tod des langjährigen Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 ins Chaos abgerutscht. Der Bürgerkrieg drohte in jüngster Zeit zu eskalieren. Verschiedene ausländische Akteure unterstützen die rivalisierenden Regierungen. Die Regierung im Osten wird von Haftars Truppen gestützt und von Frankreich, Russland und arabischen Ländern wie Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien gefördert. Die Türkei, Italien und Katar unterstützen die Regierung in Tripolis. Russland unterhält Kontakte zu beiden Konfliktparteien. Tripolis erhob jedoch kürzlich den Vorwurf, an der Seite Haftars kämpften russische Militärfirmen.

Im sogenannten "Berliner Prozess" will die Bundesregierung im Konflikt zwischen den beiden Regierungen vermitteln. Für kommenden Sonntag plant die Bundesregierung eine internationale Libyen-Konferenz in Berlin. Sie soll unter UN-Ägide stattfinden. Dabei soll letztlich verhindert werden, dass in dem Land, das eine wichtige Zwischenstation für Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa ist, ein Stellvertreterkrieg zwischen ausländischen Mächten wie in Syrien entbrennt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte am Montag gesagt, dass er am Wochenende dafür in Berlin sein und nach derzeitigem Stand gemeinsam mit Kremlchef Wladimir Putin und dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte teilnehmen werde.

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