Saarbrücken (dpa/lrs) - Die saarländische Regierung wird in den kommenden Jahren 65 Millionen Euro für „wirtschaftsnahe Infrastruktur“ ausgeben, um Industrieflächen für die Ansiedlung von Unternehmen attraktiv zu machen. „Ich finde, das ist eine gute Botschaft an alle, die im Saarland investieren“, sagte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am Mittwoch im Landtag in Saarbrücken.
Ein vom Parlament einstimmig geforderter neuer „Masterplan“ zur Bereitstellung von Industrieflächen sei bereits in Arbeit, sagte die Ministerin. Zurückhaltend äußerte sie sich zu der im Landtag mehrfach geäußerten Hoffnung, dass eine Ansiedlung des US-Elektroautoherstellers Tesla gelingen könne. Man sei „in guten Gesprächen“ und werde einen Gesprächstermin vereinbaren, sagte Rehlinger. „Dort werden wir zum ersten Mal hören, was denn die Anforderungen an uns wären. Und nur dann kann ich einen Abgleich machen mit dem, was zur Verfügung steht.“ Auf jeden Fall sei die Behauptung, es gebe im Saarland keine ausreichenden Flächen mehr, „falsch und schädigend für das, was wir an Ansiedlungspolitik betreiben“.
Das Saarland hatte sich neben anderen Ländern bei Tesla-Chef Elon Musk als Standort einer im deutsch-französischen Grenzgebiet und nahe der Benelux-Staaten geplanten großen Fabrik beworben. Bisher gibt es noch keine Entscheidung. Zur Ansiedlungspolitik gehöre, „dass nicht jeder Schuss ein Treffer ist“, sagte Rehlinger. Sie fügte hinzu: „In der Vergangenheit haben wir immer alles hinbekommen, was uns wichtig erschien. An dieser Stelle werden wir es sicher auch hinbekommen.“
In dem von den Regierungsfraktionen CDU und SPD eingebrachten Beschluss des Parlaments heißt es, von den insgesamt 177 Hektar Industrieflächen, die in einem 2007 beschlossenen „Masterplan“ ausgewiesen wurden, seien bereits rund 150 Hektar an mehr als 30 Firmen vermarktet worden. „Wir sind bereits dabei, die Flächen nach unterschiedlichen Kriterien zu identifizieren“, sagte Rehlinger zu den laufenden Arbeiten für neue Standorte.