Erfurt (dpa/th) - Die Abgeordneten des Thüringer Landtags diskutieren am heutigen Mittwoch über die bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Die Thüringer SPD-Fraktion beantragte eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt - Klare Kante gegen Demokratiefeinde undVertreibungspläne“.
In den vergangenen Tagen hatten Hunderttausende in vielen Städten gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD demonstriert. Auslöser war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam mit einigen AfD-Politikern sowie einzelnen Mitgliedern der CDU und der sehr konservativen Werteunion. Dabei ging es nach Angaben von Teilnehmern um das Konzept der sogenannten Remigration. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
Die Thüringer AfD-Fraktion will ebenfalls in einer Aktuellen Stunde über das Thema sprechen - allerdings mit anderem Tenor. Sie fordert „Remigration aus Thüringen starten anstatt verteufeln“, wie es im Titel der Aktuellen Stunde heißt. In ihrer Begründung schreibt die AfD-Fraktion: „Während die öffentliche Debatte in eine hysterische Umdeutung des Begriffs abgleitet, wird die Notwendigkeit wirkungsvoller Remigrationsmaßnahmen auch in Thüringen jede Woche deutlicher.“ Als Redner ist nach Angaben des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, Torben Braga, der AfD-Abgeordnete Stefan Möller vorgesehen. Möller ist neben Björn Höcke auch Co-Vorsitzender des Thüringer AfD-Landesverbandes, der vom Landesverfassungsschutz seit 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet wird.
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