Fraktionschefin der Grünen sagt der Thüringer Politik Adé

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Grünen-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, will sich aus der Politik verabschieden. Sie trete für die Landtagswahl 2024 nicht an, sagte die 49-Jährige am Mittwoch in Erfurt. Sie strebe auch bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr kein Stadtratsmandat in Erfurt mehr an. Rothe-Beinlich gehört zu den bekanntesten Gesichtern der Thüringer Grünen.

Sie ist eine der Protagonistinnen des rot-rot-grünen Regierungsprojekts, das es seit 2014 in Thüringen gibt. Vor ihr hatte bereits der Fraktionsvorsitzende der Linken, Steffen Dittes, angekündigt, dass er 2024 nicht erneut für den Landtag kandidiert. Damit verliert Rot-Rot-Grün einflussreiche Spitzenleute, zumal der Fraktionsvorsitzende der SPD, Mattias Hey, erkrankt ist.

Platz frei machen - aber auch Frust?

Rothe-Beinlich begründete ihren Schritt damit, dass sie seit Anfang der 1990er Jahre und damit etwa drei Jahrzehnte in der Politik aktiv sei, in Führungsfunktionen der Thüringer Grünen sowie im Landtag. Personelle Veränderungen seien richtig und wichtig. Sie sei aber auch nicht mehr bereit, sich allen politischen Zwängen zu stellen - „das zehrt politisch und privat“, sagte sie. „Und ich kann und will mich nicht bis zur Unkenntlichkeit verbiegen“, schrieb sie ihren Parteifreunden auch unter Verweis auf die rot-rot-grüne Minderheitskoalition, die immer wieder Kompromisse eingehen müsse. Rothe-Beinlich hat sich vor allem der Flüchtlings- und Bildungspolitik verschrieben.

Seit drei Legislaturperioden im Landtag

Die gebürtige Leipzigerin, die seit fast vier Jahrzehnten in Erfurt wohnt, war nach eigenen Angaben fünfmal zur Landessprecherin der Grüne und viermal in den Bundesvorstand gewählt worden. Seit drei Legislaturperioden vertrete sie die Grünen im Landtag. Hinzu käme ihr Ehrenamt als grüne Stadträtin seit 2004. 2009 hatte sie die Grünen als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl nach 15 Jahren Abwesenheit zurück in den Landtag geführt.

Rothe-Beinlich wird dem eher linken Spektrum innerhalb der Grünen zugerechnet. Zeitweise hatte sie sich interne Kämpfe vor allem mit der ehemaligen Umweltministerin Anja Siegesmund geliefert, die 2024 Hauptgeschäftsführerin eines Wirtschaftsverbandes wird.

Die Grünen-Landessprecherin Ann-Sophie Bohm bescheinigte Rothe-Beinlich, eine „prägende politische Stimme“ zu sein. „Ihre Entscheidung, sich nach der anstehenden Landtagswahl aus der aktiven Landespolitik zurückzuziehen, schmerzt uns, auch wenn wir sie zu respektieren haben.“ Rothe-Beinlich werde als Ratgeberin fehlen. Die Grünen stehen in jüngsten Umfragen in Thüringen zwischen vier und fünf Prozent, damit steht die Wiederwahl in den Landtag auf der Kippe.