Der UN-Sicherheitsrat in New York hat die Entsendung einer Beobachtermission ins syrische Aleppo beschlossen. Das Gremium votierte am Montag einstimmig für eine entsprechende Resolution. Den ursprünglichen Entwurf hatte Frankreich eingebracht.
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Es ist das erste Mal seit Monaten, dass sich die Staaten in dem UN-Gremium, darunter Russland und die USA, zu einem gemeinsamen Vorgehen im syrischen Bürgerkrieg durchringen konnten. Die Resolution hätte eigentlich schon am Sonntag verabschiedet werden sollen. Die Entscheidung war dann aber nach einer russischen Veto-Drohung und mehr als drei Stunden Verhandlungen hinter verschlossenen Türen auf Montag verschoben worden. Russland hatte seinen eigenen Text eingebracht. Schließlich einigten sich die 15 Mitglieder auf einen Kompromiss-Entwurf.
Die Beobachter sollen die Evakuierungsaktionen aus dem bislang von Rebellen gehaltenen Ostteil Aleppos überwachen und über die Lage der noch verbliebenen Bewohner berichten. Der Sicherheitsrat hat außerdem den UN-Generalsekretär dazu aufgerufen, mit den Konfliktparteien Absprachen zu treffen, damit die Sicherheit der UN-Beobachter gewährleistet ist. Der Generalsekretär solle "dringende Schritte unternehmen, inklusive Sicherheitsmaßnahmen, um die Beobachtung durch die Vereinten Nationen und andere relevante Organisationen" in die Wege zu leiten, heißt es in dem Text. Auch der freie Zugang für humanitäre Hilfe wird gefordert.
Die Evakuierten dürften ihr Ziel selbst bestimmen, heißt es in der Resolution
Evakuierungen dürften nur freiwillig erfolgen, die Evakuierten dürften ihr Ziel selbst bestimmen, heißt es weiter. Es soll ihnen freistehen, in Regierungsgebiet oder auf von Rebellen kontrolliertes Territorium gebracht zu werden. Zurückgebliebene Bewohner müssten geschützt werden. Die US-amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power sagte, der Text enthalte alle Bestandteile für eine sichere Evakuierung. "Außerdem gewährt er den Zugang zu humanitärer Hilfe für die Menschen, die in Aleppo bleiben wollen, und für deren Schutz."
Der syrische UN-Botschafter wertet den Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Entsendung von Beobachtern nach Aleppo als "Teil der fortgesetzten Propaganda gegen Syrien und seinen Kampf gegen Terroristen".
Die syrischen Regierungstruppen hatten mit Unterstützung Russlands und iranischer Milizen das über Jahre erbittert umkämpfte Aleppo vor wenigen Tagen zurückerobert. Die UN schätzten zuletzt, dass sich noch 40 000 Zivilisten in den letzten von den Aufständischen gehaltenen Gebieten im Osten der Stadt aufhalten sowie bis zu 5000 Kämpfer und ihre Familien.