Konflikte:OSZE-Ministertreffen in Hamburg geht zu Ende

Der amtierende OSZE-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier eröffnet die Konferenz. Foto: Christian Charisius (Foto: dpa)

Hamburg (dpa) - Die Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben in Hamburg ihre Beratungen wieder aufgenommen. Zum Abschluss der Konferenz am Nachmittag wird Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Gastgeber eine Abschlusserklärung vorlegen.

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Hamburg (dpa) - Die Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben in Hamburg ihre Beratungen wieder aufgenommen. Zum Abschluss der Konferenz am Nachmittag wird Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Gastgeber eine Abschlusserklärung vorlegen.

Den 57 Mitgliedsländern der OSZE gelang es aber nicht, sich auf ein gemeinsames Schluss-Kommuniqué zu verständigen. Zu den wichtigsten Streitpunkten gehört der Konflikt in der Ukraine.

OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier sprach am Freitagmorgen von tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten. „Die OSZE ist gespalten, und die Spaltung ist tief“, sagte er. Dies gelte vor allem, aber nicht nur, für den Konflikt in der Ukraine. Zannier warf insbesondere den von Russland unterstützen Separatisten in der Ostukraine vor, den Einsatz der OSZE-Beobachter massiv zu behindern und deren technische Ausrüstung zu zerstören.

Deutschland reicht den Vorsitz der OSZE zum Jahresende weiter an Österreich. Die beiden Außenminister Steinmeier und Sebastian Kurz wollen sich am Nachmittag gemeinsam vor der Presse äußern.

Zum Schutz des Treffens sind in der Hansestadt mehr als 10.000 Polizisten im Einsatz. Größere Zwischenfälle blieben bisher jedoch aus. Der OSZE-Ministerrat gilt als Generalprobe für den G20-Gipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, der im Juli 2017 ebenfalls in Hamburg stattfindet.

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