OSZE

MeinungTagung in Wien

:Die Zeitfenster der Geschichte sind verrammelt

Da auch russische Delegierte eingeladen waren, kam es auf dem Treffen der OSZE zum mehrtägigen Showdown: Boykott, Schreiduelle, Fassungslosigkeit. Doch es ist zu früh, die Organisation abzuschreiben.

Aktuelles Lexikon

:OSZE

Organisation von 57 Staaten, gegründet im Geist der Entspannung. Und nun sehr verspannt in Wien.

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

:Reden mit Russland

Ende der Woche tagt in Wien die OSZE - dabei ist auch eine Delegation aus Moskau. Und das am Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine. Wenn das mal gutgeht.

MeinungWladimir Putin

:Wer stört, muss weg

Der Präsident lässt die Helsinki-Gruppe verbieten - und formt die Gesellschaft weiter nach seinen Lügen.

"Alles Einzelfälle, kleinere Einzelfälle"

:Erneut Pannen bei Vorbereitung der Wiederholungswahl in Berlin

Warum steht ein Kandidat, der aus Berlin weggezogen ist, noch auf der Liste? Und weshalb wurden Briefwahlunterlagen doppelt verschickt?

OSZE-Treffen in Polen

:Der Feind in den eigenen Reihen

Die Mitgliedsländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa versichern sich im polnischen Łódź, dass sie demokratische Prinzipien verteidigen. Aber geht das mit Russland? Ausschließen können sie Moskau nicht.

MeinungSicherheitspolitik

:Fünf Wege, wie die Friedensinstitution OSZE zu retten ist

Für Putin ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein "vulgäres Instrument", dabei ist sie ein Instrument des Friedens - das jetzt gefährdet ist.

Krieg in der Ukraine

:OSZE protestiert gegen Entführung von Beobachtern

Russland müsse die Mitarbeiter der Beobachtermission sofort freilassen, fordert die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Es ist nicht die erste Entführung dieser Art.

Krieg gegen die Ukraine

:"Anzeichen für systematische Angriffe gegen Zivilisten"

Die OSZE stellt massive Menschenrechtsverletzungen durch russische Kräfte in der Ukraine fest - aber auch Verstöße auf ukrainischer Seite.

MeinungParlamentswahlen

:Ungarns Sprengmeister

In Ungarn tritt die vereinigte Opposition an, um Viktor Orbán zu besiegen. Eigentlich ist das unmöglich - denn der Amtsinhaber hat vorgesorgt.

Ostukraine

:Die dünne Linie zwischen Krieg und Frieden

An der Grenze zu den Separatisten-Territorien in der Ostukraine wird seit ein paar Tagen so viel geschossen wie lange nicht mehr. Das ist kein gutes Zeichen.

MeinungUkraine-Krise

:Der Westen steht vor einer strategischen Entscheidung

Die Welt versucht zu verstehen, was Putins Absichten sind. Aber was sind denn eigentlich unsere Absichten? Wollen wir ein Europa, dessen Staaten frei und selbstbestimmt leben? Oder eines, das es den großen Mächten erlaubt, über sie hinweg zu bestimmen?

ExklusivUkraine-Krise

:Russland pocht auf Verträge

Außenminister Lawrow wirft dem Westen in einem Brief die einseitige Auslegung wichtiger Sicherheitsabkommen vor und verlangt eine Klarstellung. Die Reisediplomatie läuft auf Hochtouren.

Russlands Truppenaufmarsch

:"Größte Kriegsgefahr seit 30 Jahren"

Die OSZE warnt vor einer dramatischen Verschärfung der Spannungen zwischen Moskau und Washington. Könnte die Organisation im Konflikt um die Ukraine vermitteln?

Die Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa soll zur militärischen Vertrauensbildung beitragen und Konflikte vermeiden.

Ukraine-Krise

:Russland nicht zu Zugeständnissen an die USA bereit

Die USA und Russland wollen eigentlich eine Lösung in der Ukraine-Krise finden. Doch nur wenige Stunden vor dem ersten Treffen fordert Russland erneut Sicherheitsgarantien vom Westen.

Georgien

:Nichts als Konflikte

Die Untersuchungshaft gegen den Chef der größten Oppositionspartei ruft Demonstranten auf den Plan. Und sogar der Premierminister tritt zurück, um weitere "Polarisierung" zu vermeiden. Das Gegenteil dürfte der Fall sein.

Leserdiskussion

:Welche Aufgaben sehen Sie auf OSZE-Chefin Helga Schmid zukommen?

Helga Schmid übernimmt die Spitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Das werde kein einfaches Unterfangen, schreibt SZ-Autor Daniel Brössler. Etliche OSZE-Mitglieder fühlten sich wegen der angespannten Lage in Europa mittlerweile an den Kalten Krieg erinnert.

MeinungOSZE

:Haus der Zwietracht

Die erfahrene und fähige deutsche Diplomatin Helga Schmid tritt an die Spitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Den Grundkonflikt zwischen Demokratien und Autokratien kann aber auch sie nicht lösen.

OSZE-Wahlbeobachter zur US-Wahl

:"Das ist ein Tabubruch"

Der deutsche Chef der OSZE-Wahlbeobachtermission in den USA sieht durch die Vorwürfe von Präsident Trump das Vertrauen in den Wahlprozess unterminiert.

MeinungBelarus

:Präsident in Not

Alexander Lukaschenko kann sich einen Sieg bei der Wahl mühelos zurechtzimmern. Auch wenn er dann mit Protesten rechnen muss. Russland wird zu ihm halten - allerdings zu einem hohen Preis.

OSZE

:Krise der Krisen-Diplomatie

Seit zwei Wochen steht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ohne Führung da. Schon lange wird der Organisation ein Bedeutungsverlust attestiert, ihr Image könnte sich mit der Führungskrise weiter verschlechtern.

Ostukraine

:Ukraine und Russland planen Waffenruhe

Eine Feuerpause in der Ostukraine gilt als Bedingung für ein neues Gipfeltreffen der Konfliktparteien. Besonders für den ukrainischen Präsidenten Selenskij sind Fortschritte im Friedensprozess ausgesprochen wichtig.

OSZE-Mission zur Wahl

:Türkei verweigert deutschem Abgeordneten Einreise zur Wahlbeobachtung

Andrej Hunko sollte für die OSZE die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen verfolgen, doch die türkische Regierung lässt den Bundestagsabgeordneten der Linkspartei nicht ins Land.

Wahl in Russland

:"Das Problem sind nicht die Wahlfälschungen"

Aus Sicht des Leiters der OSZE-Beobachtermission lief der Wahltag in Russland weitgehend korrekt ab. Im Interview erklärt er, warum er die Abstimmung dennoch für undemokratisch hält - und was die EU nun tun muss.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein amerikanischer Kollege Rex Tillerson geraten beim OSZE-Treffen in Wien aneinander.

OSZE

:Deutschland unter Beobachtung

Noch nie hat die OSZE mehr Wahl-Aufseher geschickt - auch auf Wunsch der AfD.

Noch nie hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa so viele Beobachter zu einer Wahl nach Deutschland entsandt. Waum nur? Misstraut die OSZE etwa dem deutschen Wahlsystem?

Bundestagswahl 2017

:OSZE schickt so viele Wahlbeobachter wie noch nie

Parlamentarier aus dem Ausland beobachten die Bundestagswahl. Dahinter steckt aber kein Misstrauen gegen das deutsche Wahlsystem.

Die Beobachter in der Ukraine sind in einer unmöglichen Situation, die jetzt sogar ein Leben gekostet hat.

Luhansk

:OSZE-Mitarbeiter in Ukraine ums Leben gekommen

Ein Fahrzeug der OSZE-Beobachtermission ist in der Nähe von Luhansk über eine Landmine gefahren. Ein Mitarbeiter ist tot, ein weiterer verletzt.

Manipulationsvorwürfe

:Türkische Wahlkommission will Beschwerden gegen Referendum prüfen

Wahlbeobachter hatten zuvor kritisiert, dass die türkische Regierung keinerlei Bereitschaft zeige, Manipulationsvorwürfen nachzugehen.

Nach Referendum in Türkei

:Lange Liste voller Manipulationsvorwürfe

Falsche Stempel, fehlende Stempel, gefälschte Wahlzettel: Nach dem Referendum in der Türkei mehren sich Berichte über Manipulationen.

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Türkei

:Referendum im Notstand

Bei der Abstimmung über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei sind die Bedingungen strikter als sonst. Die OSZE übt scharfe Kritik.

OSZE-Vorsitz

:Wien will wieder Weltpolitik machen

2017 übernimmt Österreich den OSZE-Vorsitz. Außenminister Kurz will die Beziehung zu Moskau verbessern. Aber das darf nicht auf Kosten der Osteuropäer gehen.

Syrien

:Russland verkündet Feuerpause in Aleppo - doch die Kämpfe gehen weiter

Die syrische Armee soll ihre Kämpfe in der Stadt vorübergehend eingestellt haben, um 8000 Zivilisten in Sicherheit zu bringen. Laut Aktivisten gehen die Gefechte aber weiter.

Das Treffen der Außenminister ist ein Spektakel. Fortschritte aber gibt es kaum: Zu weit liegen die Positionen zu vielen Krisen auseinander.

Treffen der OSZE-Außenminister

:Steinmeier fordert von Lawrow Feuerpause für Aleppo

Syriens Präsident Assad will davon nichts wissen: Diese Möglichkeit "existiert praktisch nicht". Die humanitäre Lage in der umkämpften Stadt ist verheerend.

Ukraine

:Warum der Ukraine das Ja zum Waffenstillstand so schwer fällt

Beim Besuch an der Front hofft Außenminister Steinmeier, dass die Waffenruhe in der Ukraine endlich hält. Jede Stunde ohne Schuss wird zum Triumph.

Potsdam

:Versuch einer europäischen Wiederbelebung

Außenminister Steinmeier lädt zum Treffen der OSZE-Außenminister nach Potsdam. Das Ziel: Lösungen für ein gespaltenes Europa zu finden. Doch damit sind sie spät dran.

Berg-Karabach

:Der Konflikt, der den Kalten Krieg überdauert hat

Zwischen dem christlichen Armenien und dem muslimischen Aserbaidschan wird gekämpft, schwere Waffen sind im Einsatz. Worum es in "Berg-Karabach" geht - und warum der Konflikt international so gefährlich ist.

OSZE

:Mehr als Dialog über den Dialog

Deutschland sitzt nun der OSZE vor. Bundesaußenminister Steinmeier umreißt, was diese in Zukunft leisten soll.

+++ OSZE-Mittelmeerkonferenz in Amman +++ Prozessauftakt gegen Marine Le Pen +++ Chinas Präsident auf Staatsbesuch in Großbritannien +++

OSZE-Mission in der Ostukraine

:Beobachter unter Beschuss

Die OSZE-Teams im Osten der Ukraine werden immer häufiger angegriffen. Doch sie wollen sich dem Druck nicht beugen - und sehen klarer, wer die Waffenruhe bricht.

Russland

:Putin erlässt Gesetz über "unerwünschte" Organisationen

Die russische Staatsanwaltschaft darf künftig ausländische Organisationen verbieten. Präsident Putin will damit "zerstörerische" Umtriebe stoppen - Kritik kommt von Menschenrechtlern und aus den USA.

Die OSZE soll in der Ostukraine sicherstellen, dass die Abmachungen des Friedensplans eingehalten werden. Eine schier unlösbare Aufgabe. Die Zahl ihrer Beobachter wird nun verdoppelt. Dabei braucht die Organisation anderes dringender.

Beobachter

:Wie die Ostukraine die OSZE überfordert

Die OSZE-Beobachter haben weder Waffen noch Vollmachten, ihre Arbeit wird von Separatisten behindert. Jetzt sollen sie prüfen, ob die Waffenruhe in der Ostukraine eingehalten wird. Und das könnte erst der Anfang sein.

Konflikt im Osten

:Ukraine und Rebellen tauschen Hunderte Gefangene aus

Freiheit für Hunderte Häftlinge - darauf können sich die prorussischen Separatisten und Kiew einigen. Doch eine Entspannung des Konflikts ist nicht in Sicht: Russlands Präsident Putin verschärft den Ton gegenüber der Nato.