Duderstadt (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält es für illusorisch, die Verwendung deutscher Waffen im Nordirak kontrollieren zu können.
„Es gibt das Risiko, dass diese Waffen in anderen Konflikten verwendet werden“, sagte er am Rande einer Sommerreise im niedersächsischen Duderstadt. „Für diese Waffen gibt es keinen Rückholschein.“
Dennoch rechnet er am Montag bei einer Sondersitzung des Bundestages mit einer breiten Unterstützung seiner Fraktion für die Entscheidung, den kurdischen Peschmerga im Kampf gegen die Terrormilizen des Islamischen Staates (IS) Waffen zu liefern. Mit Blick auf einen Entschließungsantrag der großen Koalition, also eine symbolische Abstimmung zur Unterstützung des Regierungshandelns, sagte Oppermann, darüber werde gesprochen.
Wichtig sei jetzt eine politische Allianz gegen die IS-Milizen, die Menschen enthaupten und versklaven würden. Eine Ursache für die Lage sei auch der Einmarsch der USA 2003. „Das wahre Desaster des Irak-Krieges offenbart sich erst mehr als ein Jahrzehnt später.“ Oppermann sprach sich für umfangreiche humanitäre Hilfe aus, bisher wurden rund 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Es gebe im Irak 500 000 Flüchtlinge. Für den Winter brauche man Containerdörfer.