Berlin (dpa) - Die Bundeswehr soll sich künftig stärker am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Bei der Begrenzung auf maximal 1200 deutsche Soldaten bleibt es aber.
Neben „Tornado“-Aufklärungsjets, einem Tankflugzeug und einem Kriegsschiff sollen ab Mitte November auch deutsche Nato-Soldaten in „Awacs“-Aufklärungsmaschinen die Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien und im Irak unterstützen.
Das Kabinett beschloss einen entsprechenden Mandatstext, über den der Bundestag noch entscheiden muss. Eine Zustimmung gilt aber als sicher.
Die Bundeswehr unterstützt den Einsatz der internationalen Allianz gegen den IS seit Anfang des Jahres. Bereits jetzt sind 250 Soldaten mit sechs „Tornados“ und einem Tankflugzeug auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationiert. Gut 200 weitere deutsche Soldaten schützen mit der Fregatte „Augsburg“ den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ im östlichen Mittelmeer.
Die „Awacs“-Maschinen sollen vom türkischen Konya aus starten. Während die „Tornados“ Ziele am Boden erfassen, überwachen die deutlich größeren „Awacs“ den Luftraum. Ein Drittel ihrer 16-köpfigen Besatzungen wird in der Regel von der Bundeswehr gestellt. Mit Bodenpersonal sollen insgesamt 50 Nato-Soldaten in Konya stationiert werden, darunter etwa 15 bis 20 Deutsche.
Wie bisher dürfen im Kampf gegen den IS auch künftig nicht mehr als 1200 Soldaten zum Einsatz kommen. Das Mandat ist bis zum 31. Dezember 2017 befristet.
Die Bundesregierung begründet die Verlängerung mit der Terrorgefahr für Europa, die vom IS ausgeht. „Seine Anschläge gelten der Lebensweise und den Werten, die alle Bürger Europas miteinander verbinden“, heißt es in dem Mandatstext. „Die fortgesetzte und ausgeweitete Beteiligung am Kampf gegen den IS stellt einen Kernpunkt unseres sicherheitspolitischen Engagements in der Region dar, um damit der unmittelbaren und direkten Gefahr für Deutschland, unsere Bündnispartner und die internationale Gemeinschaft entgegenzutreten.“
Voraussetzung für die Erweiterung des Einsatzes war die Aufhebung des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete in Incirlik wegen der Armenien-Resolution des Bundestags. In der vergangenen Woche durften sieben Vertreter des Verteidigungsausschusses die deutschen Soldaten dort besuchen, nachdem ihnen monatelang der Zutritt der Luftwaffenbasis verwehrt wurde.
Im Juni hatte das Parlament die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Die türkische Regierung hob das Besuchsverbot erst auf, als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht verbindlich erklärte.