Berlin (dpa) - Der Bundestag wird möglicherweise doch über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak abstimmen. Union und SPD erwägen, eine für Sonntag erwartete Regierungsentscheidung mit einem Parlamentsbeschluss zu unterstützen. Das Votum hätte aber nur symbolischen Wert. Die Regierung kann die Waffenlieferungen auch im Alleingang beschließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftige ihre grundsätzliche Bereitschaft dazu und begründete dies mit der anhaltenden Barbarei der Terrormiliz Islamischer Staat im Nordirak.
Konflikte:Bundestag stimmt möglicherweise über Waffenlieferungen ab
Berlin (dpa) - Der Bundestag wird möglicherweise doch über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak abstimmen. Union und SPD erwägen, eine für Sonntag erwartete Regierungsentscheidung mit einem Parlamentsbeschluss zu unterstützen. Das Votum hätte aber nur symbolischen Wert. Die Regierung kann die Waffenlieferungen auch im Alleingang beschließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftige ihre grundsätzliche Bereitschaft dazu und begründete dies mit der anhaltenden Barbarei der Terrormiliz Islamischer Staat im Nordirak.
Direkt aus dem dpa-Newskanal
Lesen Sie mehr zum Thema