bedeckt München
vgwortpixel

Konflikt mit Iran:Rohani will Atomstreit so schnell wie möglich lösen

Iran Hassan Rohani Vereinte Nationen

Rohani bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen

(Foto: dpa)

"Drei Monate wären unsere Wahl": Irans Präsident Rohani strebt eine rasche Einigung in der Auseinandersetzung um das Atomprogramm seines Landes an. Auch wenn Rohani in jüngster Zeit mehrfach mit positiven Signalen für Aufsehen gesorgt hat - konkrete Vorschläge macht er nicht.

Iran will die Verhandlungen über sein umstrittenes Atomprogramm so schnell wie möglich abschließen. "Es ist die Entscheidung meiner Regierung, dass Tempo notwendig ist, um dieses Problem zu lösen", sagte Irans neuer Präsident Hassan Rohani im Interview der Washington Post. "Eine kurze Frist ist ein Vorteil für jeden. Drei Monate wären unsere Wahl, sechs Monate sind immer noch gut. Es ist aber eine Frage von Monaten, nicht Jahren." Der Präsident hielt sich allerdings in der Frage bedeckt, wie eine Einigung konkret aussehen könnte.

Der Anfang soll schon am Donnerstag gemacht werden, wenn sich die Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands mit ihrem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif in New York treffen. Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton wird dabei sein. Allerdings werden von dem ersten Treffen noch keine konkreten Ergebnisse erwartet. Ashton und Sarif wollen sich im nächsten Monat noch einmal begleitet von Experten in Genf treffen.

Bei seinem ersten UN-Auftritt hatte sich Rohani zu konstruktiven Gesprächen über das umstrittene Nuklearprogramm bereiterklärt. Konkrete Angebote machte er vor der UN-Vollversammlung allerdings nicht. In seiner Rede wies Rohani alle Vorwürfe zurück, Teheran baue insgeheim an einer Atombombe. Das umstrittene Nuklearprogramm diene allein zivilen Zwecken. "Iran stellt absolut keine Gefahr für die Welt oder die Region dar." Der Präsident - früher selbst Irans Atom-Unterhändler - beharrte aber auf dem Recht seines Landes, Uran anreichern zu dürfen. Zugleich warb er für eine Lockerung der Sanktionen, die der Westen verhängt hat.

Rohani setzt Kontrapunkt zu Ahmadinedschad

Mit seinem Auftritt setzte Rohani einen Kontrapunkt zu seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad. Der bisherige Präsident hatte vor der UN-Vollversammlung mit Hetztiraden gegen Israel und die USA mehrfach für Eklats gesorgt. Anders als sein Vorgänger verurteilte Rohani in einem CNN-Interview am Rande der Vollversammlung den Holocaust:

"Ich habe bereits zuvor gesagt, dass ich kein Historiker bin und dass, wenn es auf die Dimensionen des Holocausts zu sprechen kommt, es die Historiker sind, die darüber reflektieren sollten. Aber allgemein kann ich Ihnen sagen, dass jedes Verbrechen, dass in der Geschichte gegen die Menschlichkeit geschieht, einschließlich des Verbrechens der Nazis an den Juden, ebenso wie an Nicht-Juden, aus unserer Sicht verwerflich und verdammenswert ist." CNN veröffentlichte im Internet das Gespräch auf Englisch.

Kritik an dem Interview kam aus Iran. Die Nachrichtenagentur Fars warf CNN vor, Rohanis Äußerungen zur Judenvernichtung durch Nazi-Deutschland falsch übersetzt zu haben. So habe der Präsident nicht davon gesprochen, dass der "Holocaust" von Historikern bewertet werden solle, sondern allgemein von "historischen Ereignissen". Fars gibt sich unabhängig, soll aber enge Verbindungen zu den Reolutionären Garten haben.

International löste Ruhanis Rede vorsichtigen Optimismus aus. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), der sich mit dem neuen Präsidenten auch persönlich traf, sagte: "Der Iran könnte es ernst meinen." Weiterhin sei aber große Vorsicht angebracht. US-Präsident Barack Obama hatte der Islamischen Republik das Recht auf friedliche Nutzung der Atomkraft zugebilligt. Er forderte Ruhani aber auch auf, seinen Worten nun Taten folgen zu lassen.

Iran begrüste die Rede von Obama: Der Ton des Präsidenten sei "gemäßigt und respektvoll" gewesen, sagte Vizeaußenminister Mortesa Sarmadi der iranischen Nachrichtenagentur Isna zufolge. Wichtig seien aber Taten, betonte Sarmadi. Wenn die Welt das Recht des Iran zur friedlichen Nutzung der Atomenergie anerkenne, "ist eine Lösung vorstellbar, denke ich".

Kritik kam dagegen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er sprach nach dem Auftritt Rohanis von einer "zynischen und heuchlerischen Rede - wie erwartet". "Rohanis Rede enthielt keinen einzigen echten Vorschlag, das Atomprogramm zu stoppen. Und es gab auch keine Zusage, Resolutionen des Sicherheitsrates zu befolgen."