Forst (dpa/bb) - Die Kleinstadt Forst (Spree-Neiße) muss vorzeitig einen neuen Bürgermeister wählen. Eigentlich stand ein Bürgerentscheid an, in dem über die Abwahl des Rathauschefs Philipp Wesemann (SPD) entschieden werden sollte. Dieser verzichtete aber auf eine Entscheidung über seine Abwahl, wie die Stadt am Freitag mitteilte. „Er gilt damit als abgewählt“, sagte der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Dietmar Tischer (CDU).
Die Stadtverordneten hatten am Mittwoch in einer Sitzung mehrheitlich beschlossen, einen Bürgerentscheid einzuleiten. Hintergrund war, dass Wesemann schon länger krank ist und seine Amtsgeschäfte nicht führen kann. Zur Begründung hatte es in dem Antrag geheißen: „Die Stellvertreter des Bürgermeisters sind nicht dauerhaft in der Lage, die Aufgaben des hauptamtlichen Bürgermeisters neben ihren eigentlichen Aufgaben voll umfänglich zu erfüllen.“ Interessen der Stadt würden nur mangelhaft wahrgenommen.
Wesemann hatte als 25-Jähriger im Mai 2015 als jüngster hauptamtlicher Bürgermeister Brandenburgs die Amtsgeschäfte übernommen. Im Herbst, als er schon krank war, meldete er sich zu dem Antrag zu Wort. Sein Vertrauen in seinen Dienstherren sei dadurch zerrüttet und er sehe auch nach seiner Genesung keine Perspektive für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, hieß es in einer Erklärung.
Im brandenburgischen Kommunalwahlgesetz (Paragraf 81) ist die Abwahl von hauptamtlichen Bürgermeistern geregelt. Demnach kann ein Rathauschef einem Bürgerentscheid zuvor kommen, indem er binnen einer Woche nach dem Beschluss einer Stadtverordnetenversammlung selbst darauf verzichtet. Wesemanns Schreiben ging am Freitag ein, wie Tischer sagte. Demnach läuft Wesemanns Amtszeit um 24.00 Uhr ab.
Ein Wahltermin werde es voraussichtlich Ende März oder Anfang April geben. Den genauen Termin legt die Kommunalaufsicht fest. Die Stadt werde Vorschläge unterbreiten, kündigte Tischer an.