Köln:Stimmzettel-Debakel: SPD verteidigt sich

Nach der Wahlzettel-Panne steht in Köln wieder der Klüngel-Vorwurf im Raum. Die Schuldfrage ist Teil des Wahlkampfes geworden.

Von Jannis Brühl, Köln

Am Freitag rief Martin Börschel, Kölns SPD-Fraktionschef, Journalisten ins Rathaus. Seine Mission: Kampf der Verschwörungstheorie, die SPD habe versucht, die Oberbürgermeisterwahl zu ihren Gunsten zu manipulieren. Die hätte eigentlich an diesem Sonntag stattfinden sollen, musste aber auf den 18. Oktober verschoben werden, weil die Stadt fehlerhafte Stimmzettel drucken ließ. Die Schuldfrage ist nun selbst Teil des unfreiwillig verlängerten Wahlkampfes. Henriette Reker, die von CDU, Grünen und FDP unterstützte Sozialdezernentin, tritt ohne Partei an. Ihr großer Konkurrent Jochen Ott (SPD) erhielt so einen vermeintlichen Vorteil. Denn die Namen der Parteien waren so groß auf den Zettel gedruckt, dass Rekers Name - mit leerem Parteifeld - "unterging", was gegen die Wahlverordnung verstieß. 800 000 Stimmzettel wurden ungültig, die Wahl wurde verschoben. Eine rote Verschwörung?

Politiker aus Rekers Unterstützerparteien hatten nach dem Debakel angedeutet, die SPD-beherrschte Verwaltung habe getrickst. So etwas fällt in Köln auf fruchtbaren Boden, schließlich war der "Kölner Klüngel", inklusive SPD-Filz jahrelang real existierende lokale Spezialität. Heute gebe es das nicht mehr, sagt Börschel. Er habe Akteneinsicht genommen: "Kein Einziger, der an der Erstellung des Wahlzettels beteiligt war, ist Mitglied der SPD." Die Wahlleiterin - und SPD-Frau - Agnes Klein hat ihr Amt niedergelegt. Sie ist laut Börschel aber nicht für den Zettel zuständig gewesen. Sechs Personen aus dem Personalamt hätten damit zu tun gehabt. Die Lokalpresse berichtete am Freitag über die zuständigen Gruppen- und Abteilungsleiter, beide hätten CDU-Parteibücher. Dann wäre es keine Verschwörung zugunsten Otts, sondern Inkompetenz.

© SZ vom 12.09.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: