Miguel Arias Cañete, Klimakommissar der EU, hat soeben ein interessantes Experiment angestoßen: Was macht die große Koalition in Berlin, wenn sie nicht nur groß über Klimaschutz reden kann, sondern auch die Hand dafür heben muss? Nichts anderes bedeutet der Vorschlag des Kommissars, Treibhausgas-Emissionen bis zum Jahr 2030 um 45 statt 40 Prozent zu reduzieren. Recht hat Cañete damit, denn Europa kann mehr. Und die Welt braucht mehr.
Eigentlich könnte die Bundesregierung eine höhere Zielvorgabe vonseiten der EU kalt lassen, peilt sie doch für 2030 national ohnehin eine Einsparung von 55 Prozent an. Doch es spricht nicht viel dafür, dass diese Koalition für Klimaschutz brennt, im Gegenteil: Ihr Klimaziel für 2020 hat sie mal eben kassiert. Auf europäischer Ebene kämpfte sie zuletzt aufseiten der Klima-Schwächlinge, etwa bei den Vorgaben für Energieeffizienz. Bei den neuen Klimaauflagen für Autos arbeiten Wirtschafts- und Verkehrsministerium emsig daran, harte Vorgaben zu verhindern. Und am Ausstieg aus der Kohle müht sich eine Kommission ab, die schon jetzt allen Zeitplänen hinterherhinkt.
Wenn Cañete bald seinen Vorschlag den EU-Staaten unterbreitet, wird auch Deutschland Position beziehen müssen. Es wäre mal wieder Zeit für eine Position weit vorne.