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Kiel:Falsche Freunde

Ein Journalist, ein Polizist und ein Minister: Eine toxische Mischung hat Innenminister Grote (CDU) den Job gekostet. Dabei habe er sich im Prinzip nichts zuschulden kommen lassen, wie Ministerpräsident Günther sagt.

Von ralf wiegand, Hamburg/Kiel

In Kiel, wo Anfang dieser Woche Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) sein Amt aufgegeben hat, wird noch immer gerätselt, wie es so weit kommen konnte. Der Rücktritt des geachteten Ressortleiters kam überraschend, die Begründung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) für den Wechsel an der Spitze eines Schlüsselressorts war eher dünn. Grote habe sich im Prinzip zwar nichts zuschulden kommen lassen, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei dennoch nicht mehr möglich. Er habe dem Rücksichtsgesuch Grotes "ausdrücklich" entsprochen. Es selbst zu tun, war Günthers einziges Angebot an den Minister zur Gesichtswahrung.

Der Grund für den erzwungen Rücktritt findet sich angeblich auf dem Handy des Polizeibeamten Thomas N., bis vergangenen Dezember noch ein führendes Mitglied der Polizeigewerkschaft in Schleswig-Holstein. Gegen N. ermittelt die Kieler Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des Geheimnisverrats. Immer wieder waren in der Vergangenheit Polizei-Interna in der Kieler Presse aufgetaucht, vor allem ein bestimmter Reporter habe "quasi im Echtzeitticker", wie ein Parlamentarier sagt, über Einsätze, Ermittlungen oder Personalien berichtet.

N. und der Reporter hätten intensiv über Whatsapp kommuniziert, dabei sei auch der Name von Innenminister Grote gefallen; auch sei erkennbar gewesen, dass Grote selbst mit dem Journalisten kommuniziert habe. Deshalb schrieb die Staatsanwaltschaft Kiel auch zwei Sonderberichte für das Justizministerium, nachdem sie das Mobiltelefon beschlagnahmt und ausgewertet hatte. Diese Berichte wurden auch Ministerpräsident Günther vorgelegt, der am Montag zu dem Schluss gekommen sein soll, dass es mit Grote, 65, nicht weitergehe. Am Dienstag trat dieser dann zurück.

Die Berichte wurden am Mittwoch dem Innen- und Rechtsausschuss des Landtags in Auszügen vorgetragen; jene Ausschussmitglieder, die der Kieler Jamaika-Regierungskoalition angehören, konnten am Donnerstag die vollständigen Berichte lesen. Nach SZ-Informationen gingen der (inzwischen suspendierte) Polizist und der (inzwischen mit anderen Aufgaben betraute) Reporter sehr vertraut miteinander um und schrieben über Innenminister Grote wie über einen, den sie "im Griff" hätten. Allerdings geht aus den Chats offenbar nicht hervor, dass Grote Interna ausgeplaudert oder Geheimnisse verraten hat. Auch die Staatsanwaltschaft sieht keine strafbare Handlung bei dem Politiker. Ihm habe aber, so ein Abgeordneter, "deutlich erkennbar die Distanz gefehlt"; so habe das auch der Ministerpräsident empfunden.

Ein Minister, der mit einem unbeliebten Journalisten kommunizierte und einem verdächtig gewordenen Polizisten den Kontakt nicht verweigerte: Grote hatte nach Daniel Günthers Auffassung wohl einfach die falschen Freunde. Grote selbst erklärte, er habe mit dem Polizisten und mit dem Reporter "eine professionelle Zusammenarbeit gehabt" - und zitierte Robespierre: "Wer sich verteidigt, klagt sich an!"

© SZ vom 02.05.2020

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