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Japan:Abes Vertrauter wagt sich aus der Deckung

Kabinettsekretär Yoshihide Suga erklärt seine Absicht, als Nachfolger des japanischen Premiers zu kandidieren. Dafür muss er LDP-Chef werden. Und seine Chancen stehen gut.

Von Thomas Hahn, Tokio

Am Sonntag erschien den Japanern ein neuer Favorit im Kampf um den Posten des Premierministers. Denn Yoshihide Suga, 71, Chefsekretär des Kabinetts, erklärte, dass er für das höchste Amt des Inselstaates kandidieren werde, nachdem der aktuelle Premierminister Shinzo Abe am Freitag seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen angekündigt hatte. Er werde bei der Wahl zum Präsidenten der Regierungspartei LDP antreten, teilte Suga dem LDP-Generalsekretär Toshihiro Nikai mit. Eine Wahl in dieses Amt ist Voraussetzung, um Regierungschef zu werden.

Yoshihide Suga gehörte zu denen, die in den vergangenen Wochen immer wieder die Gerüchte um Abes Gesundheitszustand dementiert hatten. Als erster Sprecher der Regierung war es sein Job, keine Schwäche des Premierministers erkennen zu lassen. Suga erklärte auch nie eine Absicht, sich um das höchste Amt im Staate bewerben zu wollen. Aber dann kam am Freitag Abes Rücktrittserklärung wegen einer chronischen Dickdarmerkrankung, eine Überraschung, von der bis zum Schluss angeblich nicht einmal Abes engste Vertraute etwas wussten. Danach war auf einmal alles anders. Am Samstag schrieb Suga in einem Blog-Eintrag, die Nachricht vom Rücktritt Abes sei "zutiefst bedauerlich", aber "ich will mit all meiner Kraft meine Pflicht erfüllen, die Leben der Menschen und ihren Unterhalt zu schützen".

Acht Jahre lang war Suga Abes rechte Hand. Zuletzt soll das Verhältnis etwas kühler gewesen sein, aber nie rückte Suga öffentlich von Abe ab. Sollte er sich bei der Wahl zum LDP-Präsidenten durchsetzen, wäre das ein deutliches Zeichen: weiter so wie bisher. An der rechtskonservativen, sehr wirtschaftsfreundlichen, auf lockerer Geldpolitik basierenden Regierungslinie Japans würde sich im Kern wenig ändern.

Die Wahl zum LDP-Präsidenten soll um den 15. September stattfinden. Wann genau entscheidet sich an diesem Dienstag auf einer Sitzung des Exekutivrates. Dann wird auch beschlossen, wie gewählt wird. Man geht davon aus, dass die Partei wegen der Notfallsituation eine abgespeckte Version der Präsidentenwahl organisieren wird; dabei wären dann alle Parlamentarier und je drei Vertreter der 47 Regionalverbände stimmberechtigt. Wer kandidieren will, braucht die Zustimmung von mindestens 20 Mitgliedern des Parlaments.

Die wichtigsten weiteren Kandidaten sind Fumio Kishida und Shigeru Ishiba, beide 63. Ex-Außenminister Kishida, Politik-Chef der LDP, galt lange als Abes Vorzugskandidat. Allerdings ist er an der Basis nicht sehr populär. Das wiederum ist der frühere Verteidigungsminister Ishiba, der für eine Wende stünde. Ishiba kritisiert etwa die lockere Geldpolitik, die unter Abe ein Standard geworden ist. Sein Problem: Im Parlament sitzen vor allem Abe-Anhänger. Wenn bei einer schnelleren Wahlmethode weniger Mitglieder von der Basis abstimmen können, sinken seine Chancen. In einem Interview mit Nippon TV hat er schon für die gängige Wahlmethode geworben. Aber ob die Partei ihn erhört? In der LDP hatten es Querdenker zuletzt immer schwer.

© SZ vom 31.08.2020

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