Italien Giuseppe Conte tritt aus dem Nichts ins Licht

Frischer als so mancher Kollege: Guiseppe Conte nach durchverhandelter Nacht in Brüssel

(Foto: REUTERS)

Italiens neuer Regierungschef stand bislang im Schatten seines rechtsnationalistischen Vizepremiers Matteo Salvini. Auf dem EU-Gipfel hat sich Conte erstmals behauptet. Kann er so weitermachen?

Kommentar von Oliver Meiler, Rom

Als Giuseppe Conte, Italiens neuer Ministerpräsident, seine erste lange Nacht in Brüssel hinter sich hatte und sich den Journalisten aus der Heimat präsentierte, schaute er ausnehmend gut gelaunt drein. Frischer jedenfalls als manche seiner routinierteren Kollegen.

Dem 53-jährigen Süditaliener, der bis vor wenigen Wochen noch in aller Anonymität Zivilrecht an der Universität von Florenz unterrichtet hatte, ist ein Coup gelungen. Zumal für einen Neuling. Aus dem Nichts ins Licht, über Nacht. Italien habe die Hauptrolle gespielt bei diesem Gipfel, hieß es hinterher in den heimischen Zeitungen. Italien? Gemeint war: Giuseppe Conte.

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Der Premier hat längst nicht alles erreicht, was man sich in Rom wünscht, doch er schaffte es mit Ultimaten und der Androhung eines Vetos, dass sich Europa in der Migrationsfrage bewegte. Ob das auch inhaltlich gut ist, darum geht es erst einmal nicht. Italien sei nicht mehr allein, das war Contes Botschaft. Darum ging es ihm, da sich das Land seit drei Jahren im Stich gelassen fühlt mit dem Flüchtlingszuzug über das zentrale Mittelmeer. Zu hoffen ist, dass sein Auftritt nun auch die Dynamik in der italienischen Regierung verändert.

Giuseppe Conte gilt bislang als Marionette seiner beiden mächtigen Mentoren. Das sind Luigi Di Maio, der "Capo politico" der Bewegung Cinque Stelle, und Matteo Salvini, der Chef der rechtsnationalistischen Lega. Die beiden Hauptakteure der populistischen Koalition in Rom sitzen als Vizepremiers neben oder sogar über Conte, als Aufpasser und Einflüsterer. So war das jedenfalls im ersten Amtsmonat der neuen Regierung. Conte fügte sich meist, es war manchmal etwas beschämend. Man sah dem Anwalt mit linker Vergangenheit durchaus an, dass er seine Mühe hatte mit den hetzerischen Tönen seines Innenministers. Salvini gibt den harten Macker im Kabinett, er ist den Fünf Sternen immer einen Schritt voraus - mit einem Tweet, einem Post, einer Ungeheuerlichkeit. Die Schlagzahl ist irrwitzig hoch.

Nun aber wurde der Innenminister zum ersten Mal von Conte überholt. Er meldete dann auch sofort seine Zweifel an. Er traue der Brüsseler Einigung nicht, sagte Salvini. Er wolle Taten sehen, Worte reichten ihm nicht aus.

Dabei kommt von Salvini selbst vor allem das: Parolen und Tiraden. Davon lebt sein Geschäft mit der Angst. "Prima gli italiani", sagt er, "Zuerst die Italiener". Alle anderen sind potenzielle Feinde oder wenigstens Sündenböcke, die Migranten, die Nichtregierungsorganisationen, die Roma und Sinti. Und: "Questi Signori", diese Herrschaften - so nennt Salvini die Kommissare in Brüssel und die europäischen Staats- und Regierungschefs. Natürlich wollten sie stets nur das Schlechteste für Italien.

Dieses Narrativ brachte Salvini in den vergangenen Wochen einen unfassbaren Popularitätsschub. Laut jüngsten Umfragen ist die Lega erstmals stärkste Partei im Land, stärker als die Fünf-Sterne-Bewegung, die bei der Parlamentswahl vom 4. März noch fast zweimal so viele Stimmen gewonnen hatte wie die Lega. Wenn nun Italien plötzlich nicht mehr alleine ist, dann bricht Salvinis Propagandastrategie ein. Conte könnte da ein bisschen nachhelfen, so er denn weitere lange Nächte durchsteht. Auch in Rom, im Gerangel mit dem Macker.

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