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Israel: Korruptionsvorwürfe:Olmert im Visier der Ermittler

Israels früherem Ministerpräsidenten Ehud Olmert droht neuer Ärger: Diesmal geht es um ein umstrittenes Bauprojekt. Wieder soll Schmiergeld geflossen sein.

Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert ist einer der Hauptverdächtigen in einem neuen Korruptionsskandal - dem möglicherweise größten der israelischen Geschichte.

Medien berichteten am Donnerstag nach der teilweisen Aufhebung einer Nachrichtensperre, der 64-Jährige werde verdächtigt, für die Genehmigung eines umstrittenen Bauprojekts in Jerusalem Bestechungsgelder in Höhe von 3,5 Millionen Schekel (etwa 700.000 Euro) angenommen zu haben.

Insgesamt sollen in der Affäre Bestechungsgelder bis zu 15 Millionen Dollar (elf Millionen Euro) geflossen sein - auch an Entscheidungsträger in der Jerusalemer Stadtverwaltung. Der ehemalige Regierungschef steht bereits wegen Korruptionsvorwürfen in anderen Fällen vor Gericht.

Der frühere Bürgermeister Jerusalems, Uri Lupolianski, wurde am Mittwochabend unter dem Verdacht festgenommen, von der Holyland-Baufirma mehr als drei Millionen Schekel (umgerechnet etwa 600.000 Euro) angenommen zu haben. Lupolianski beschuldigte hingegen seinen Amtsvorgänger Olmert, die Verantwortung zu tragen. Die Polizei, die den Berichten zufolge über einen Kronzeugen verfügt, will Olmert zu den Vorwürfen befragen. Olmert und Lupolianski beteuern ihre Unschuld.

Die Polizei geht davon aus, dass die Baufirma in den Jahren 1999 bis 2008 Riesensummen an ranghohe Mitarbeiter der Jerusalemer Stadtverwaltung gezahlt hat. Lupolianski war zwischen 1993 und 2003 stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender des Bauausschusses in der Stadtverwaltung. Im Jahr 2003 löste er Olmert ab, der bis dahin Bürgermeister von Jerusalem gewesen war. Bei der Wahl 2008 trat Lupolianski nicht mehr an.

Während seiner Amtszeit wurde das sogenannte Holyland-Bauprojekt im Malcha-Viertel im Südwesten Jerusalems gebilligt, obwohl Hunderte von Einwände vorlagen. Gegner des Großbauprojekts hatten es als architektonischen Schandfleck verurteilt, der nicht mit dem Jerusalemer Baustil harmoniert.

Ein Mitglied des Jerusalemer Stadtrats, Meir Turjeman, sagte dem israelischen Armeesender am Donnerstag: "Dies ist nur der Anfang."

Er rief die Behörden auf, ähnliche Großbauprojekte der vergangenen Jahre in Jerusalem auf Korruption zu untersuchen.

Olmert steht derzeit in einem Betrugsprozess vor Gericht, in dem er ebenfalls seine Unschuld beteuert. Ihm werden Betrug, Vertrauensmissbrauch, Verwendung von Fälschungen und Steuerflucht zur Last gelegt. Nach Einschätzung seines Anwalts wird der Prozess mehrere Monate dauern, insgesamt sollen rund 280 Zeugen gehört werden.