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Nach Benzinpreiserhöhung in Iran:Brennende Autos, Proteste, Internetblockade

In Iran weiten sich die Proteste aus. Hier Demonstranten in Isfahan.

(Foto: AFP)
  • In Iran haben sich die Proteste nach der Benzinpreiserhöhung ausgeweitet.
  • In nahezu jeder größeren Stadt gingen Menschen auf die Straße, es kam zu Zusammenstößen mit den Sicherheitsbehörden.
  • Laut einem Bericht von Al Arabiya sollen zwölf Menschen getötet worden sein.
  • Nach den Protesten sind nun offenbar das Internet und Mobilfunknetze nur extrem eingeschränkt nutzbar.

Nach einer umstrittenen Erhöhung der Benzinpreise weiten sich die Proteste in Iran aus. In Teheran und Dutzenden anderen Städten im Land soll es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen sein. Der Nachrichtensender Al Arabiya berichtet, dass dabei landesweit zwölf Menschen getötet worden sein sollen. In sozialen Medien waren brennende Autos und Gebäude zu sehen, zudem wurde von Sprechchören gegen die Regierung berichtet.

Am Abend berichtete die Organisation Netblocks, die den Internetverkehr weltweit beobachtet, dass das Internet in Iran fast völlig zum Erliegen gekommen sei. Auch die größten Mobilfunknetze funktionierten demnach nicht mehr.

Das staatliche Fernsehen berichtete, die Polizei habe sich Straßenschlachten mit Randalierern geliefert und Tränengas eingesetzt, um die Menge zu zerstreuen. Der TV-Sender beschuldigte "feindliche Medien", das Ausmaß der Demonstrationen zu übertreiben und dazu Fehlinformationen und falsches Videomaterial in den sozialen Medien zu verbreiten. Generalstaatsanwalt Mohammad Dschafar Montaseri sagte dem Staatsfernsehen, die Demonstranten, die Straßen blockierten und sich Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften lieferten, stammten sicher aus dem Ausland.

Benzin über 60 Liter pro Monat kostet das dreifache

Die Regierung hatte am Freitag die Benzinpreise drastisch erhöht, ab 60 Liter pro Monat kostet Benzin nun das dreifache. Viele Iraner betrachten billiges Benzin als ihr angestammtes Recht in dem erdölreichen Land. Die Preiserhöhung nährt zudem Befürchtungen, dass der Lebensstandard weiter sinkt. Die Behörden versichern dagegen, dass die zusätzlichen Einnahmen verwendet würden, um Familien in Not zu helfen.

Der Benzinpreis gilt im Iran als die "Mutter aller Inflationen", weil nach jeder Preiserhöhung alles im Land teurer wurde. Schon seit längerer Zeit wollte die Regierung von Präsident Ruhani die Benzinpreise erneut erhöhen, hatte es aber aus Angst vor einer Verschärfung der Inflation - und landesweiten Protesten - immer wieder verschoben.

Die geistlichen Herrscher des Iran bemühen sich, eine Neuauflage der Unruhen im Jahr 2017 zu vermeiden. Damals gingen Menschen in 80 Städten im ganzen Land gegen schlechte Lebensbedingungen auf die Straße, einige von ihnen forderten den Rücktritt hoher schiitischer Geistlicher. 22 Menschen wurden nach iranischen Angaben getötet. Iranischen Medienberichten zufolge wollen die Abgeordneten am Sonntag über die Benzinpreiserhöhung debattieren. Einige von ihnen bereiteten einen Antrag vor, um die Führung des Landes zu zwingen, die Entscheidung zurückzunehmen.

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